Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 31.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 55. Sitzung      
Ö 2  
Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Die Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der Investitionsplanung 2011 bis 2015 - überwiesen in der 46. BVV - Sitzung am 23.02.2011  
Enthält Anlagen
 2666/XVIII  
Ö 4  
Anträge      
Ö 4.1  
Konsolidierungsmaßnahmen des Bezirks - Einsparungen in der Investitionsplanung Vorrang für die Schaffung der baulichen Voraussetzungen der Integrierten Sekundarschulen und der Infrastruktur für den Ganztagsbetrieb an Schulen (Antrag der Fraktion derGAL v. 21.06.2010) - überwiesen in der 40. BVV - Sitzung am 30.06.2010 - Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der Sitzung am 31.08.2010 - vertagt in der 51. HaA - Sitzung am 07.10.2010 - vertagt in der 53. HaA - Sitzung am 04.11.2010
2319/XVIII  
Ö 4.2  
Eine neue Schul- und Vereinssporthalle für die Neustadt - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport - Rücküberweisung in der 42. BVV - Sitzung am 06.10.2010 - vertagt in der gemeinsamen Sitzung (53. HaA - Sitzung / 35. Sitzung des Ausschusses fürSport) am 04.11.2010 - in der 43. BVV - Sitzung am 17.11.2010 zur Mitberatung in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen  
2449/XVIII  
Ö 4.3  
BVV-Ausschüsse endlich frühzeitig und zeitgemäß informieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV - Sitzung am 19.01.2011 - Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung in der Sitzung am 01.03.2011  
2648/XVIII  
Ö 5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII-142 "Zwangsarbeit erinnern e.V." beantragte Summe: 3.000,00 € - Gedenktafel zur Erinnerung an Zwangsarbeitslager      
Ö 5.2  
XVIII-145 Kulturforum Spandau e.V. beantragte Summe: 2.000,00 € - Durchführung eines Bnefizkonzertes      
Ö 5.3  
XVIII-146 Integrierte Sekundarschule Siemensstadt beantragte Summe: 700,00 € - Klassenfahrt nach Westerbork      
Ö 5.4  
XVIII-150 Spandauer Neustadt e.V. beantragte Summe: 2.684,80 € - "Fit on air"      
Ö 5.5  
XVIII-151 Knobelsdorff-Schule, OSZ Bautechnik I beantragte Summe: 27.027,00 € (soviel der Ausschuss bewilligen kann gem. Vermerk vom 09.03.2011 - BVV-Büro 1) Israelprojekt: "First stepstone in a new path"      
Ö 5.6  
XVIII-152 Lutherix für XertifiX - Luthergemeinde Spandau beantragte Summe: 12.500,00 € - Bildungsreise nach Indien 2011      
Ö 6  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23.02.2011 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67142 (86.054,34 €); Titel 67146 (119.287,62 €); Titel 67149 (39.227,91 €); Titel 67153 (46.823,48 €)und Titel 67204 (138.128,52 €) - überwiesen in der 46. BVV - Sitzung am 23.02.2011  
2664/XVIII  
Ö 6.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 23.02.2011 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 51420 (211.331,82 €) - überwiesen in der 46. BVV - Sitzung am 23.02.2011  
2665/XVIII  
Ö 7     Vorlage - zur Kenntnisnahme -      
Ö 7.1  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.02.2011 betr. Erforderliche Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitsdienstreformgesetzes (Antrag der Fraktion der GAL vom 24.05.2007) - auf Antrag der Fraktion der GAL als Schlussbericht in der 46. BVV - Sitzung am23.02.2011 überwiesen  
Enthält Anlagen
 0432/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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