Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24., 38., 45., 46. und 47. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 3.1  
XVIII- 134 Sondermittelantrag vom 28.07.2010 der Privat-Theater-Gesellschaft Elektra zum 100-jährigen Jubiläum - vertagt in der 50. HaA-Sitzung am 02.09.2010      
Ö 3.2  
XVIII- 136 Sondermittelantrag vom 30.08.2010 der Kita Lünette - Durchführung einer Kita-Liga      
Ö 3.3  
XVIII-138 Sondermittelantrag der Kita Haveleck vom 24.09.2010 Projekt: Kita-LIGA      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verfahren zur Innenrevision in den Abteilungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.09.2009) - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009 - vertagt in der 40. HaA-Sitzung am 05.11.2009 - vertagt in der 45. HaA-Sitzung am 15.04.2010 - vertagt in der 47. HaA-Sitzung am 03.06.2010  
Enthält Anlagen
 1847/XVIII  
Ö 4.2  
Konsolidierungsmaßnahmen des Bezirks - Einsparungen in der Investitionsplanung Vorrang für die Schaffung der baulichen Voraussetzungen der Integrierten Sekundarschulen und der Infrastruktur für den Ganztagsbetrieb an Schulen (Antrag der Fraktion derGAL vom 21.06.2010) - überwiesen in der 40. BVV am 30.06.2010 - Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur
2319/XVIII  
Ö 4.3  
Transparentes Verfahren für die Vergabe von Ehrenamtsmitteln unter Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung sicherstellen! (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.09.2009) - überwiesen in der 31. BVV am 23.09.2009 - Mitberatung f ü r den Ausschuss Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 40. HaA-Sitzung am 05.11.2009  
Enthält Anlagen
 1854/XVIII  
Ö 5     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 52110 A04 (125.000,00 Euro) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010  
2391/XVIII  
Ö 6     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 6.1  
Globalsummenzuweisungen an die Bezirke endlich den Realitäten anpassen! (Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP, GAL und PANTHER vom 25.03.2009) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - auf Antrag der Fraktionen der FDP und PANTHER- Wertung als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 1609/XVIII  
Ö 6.2  
Personalentwicklung und Auswirkungen des Personalbedarfskonzeptes des Landes Berlin (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.05.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP - Wertung als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 2269/XVIII  
Ö 6.3  
Personalstand in den Regionalen Sozialen Diensten (Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GAL/CDU/SPD/PANTHER/FDP v. 29.06.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - auf Antrag der Fraktionen der GAL und FDP - Wertung als Zwischenbericht  
2372/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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