Termine der Einwohnerfragestunden 2009

Pressemitteilung vom 03.02.2009

Zu Beginn einer jeder Sitzung der BVV findet seit drei Jahren eine Einwohnerfragestunde statt, die 30 Minuten umfasst und bislang gut angenommen worden ist. Frageberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner, die ihren Wohnsitz oder ihren Arbeitsplatz in Spandau haben. Sie können dabei während der Fragestunde persönlich Fragen an den Bezirksbürgermeister sowie an die Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte stellen.
Die Fragen sind, um eine angemessene mündliche Beantwortung zu ermöglichen, bis spätestens neun Tage vor der Sitzung der BVV um 10.00 Uhr im Büro der BVV schriftlich einzureichen. Es darf jeweils nur eine thematische Angelegenheit mit höchstens fünf Fragen behandelt werden. Eine kurze schriftliche Begründung kann beigefügt werden. Ein bezirklicher Anknüpfungspunkt muss in jedem Fall gegeben sein. Die Fragen sollen kurz gefasst sein und eine kurze Beantwortung ermöglichen. Die dann in der regulären Sitzung der BVV zu Beginn der Tagesordnung von den Fragestellern ohne Begründung vorzutragenden Fragen werden von den Bezirksamtsmitgliedern mündlich beantwortet. An die Beantwortung schließt sich keine Aussprache an. Es kann jedoch eine Zusatzfrage gestellt werden. Sollte die Einwohnerfragestunde zur Beantwortung aller Fragen nicht ausreichen, erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

An folgenden BVV-Terminen finden Einwohnerfragestunden in 2009 statt:

25. Februar 2009 → Einreichung der Fragen bis zum 16.02.09
25. März 2009  Einreichung der Fragen bis zum 16.03.09
13. Mai 2009 → Einreichung der Fragen bis zum 04.05.09
10. Juni 2009 → Einreichung der Fragen bis zum Freitag,den 29.05.09
08. Juli 2009 → Einreichung der Fragen bis zum 29.06.09
23. September 2009 → Einreichung der Fragen bis zum 14.09.09
14. Oktober 2009 → Einreichung der Fragen bis zum 05.10.09
25. November 2009 → Einreichung der Fragen bis zum 16.11.09

Weitere Infos: BVV-Büro Tel.: 90279 2404/2204