Drucksache - 1086/XIX-01  

 
 
Betreff: Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen
Status:öffentlichBezüglich:
1086/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
09.01.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.06.2016 - Drucksache Nr. 1086/XIX:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung sowie die Untersuchung des Genitalbereiches verzichtet.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat die Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und sich an das Institut für Rechtsmedizin der Charité gewandt. Das Institut hat mitgeteilt, dass Altersbestimmungen dort nicht durch eine Genitaluntersuchung stattfinden. Die Altersdiagnostik erfolge in Berlin streng nach den Richtlinien der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik.

 

Wir bitten, die späte Beantwortung zu entschuldigen und die Drucksache Nr. 1086/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Stammbaum:
1086/XIX   Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen   SPD-Fraktion   Beschluss
1086/XIX-01   Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen   Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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