Auszug - Fassaden der Eingangsgebäude S-Bahnhof Hermsdorf reinigen  

Sachverhalt:

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.06.2016      - Drucksache Nr. 1288/XIX -:

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Eigentümern der Eingangsgebäude zum S-Bahnhof Hermsdorf dafür einzusetzen, die an den Fassaden sowie den Rollläden der Ladeneinbauten befindlichen Graffiti, insbesondere mit Nazi-Symbolik zu beseitigen, um die an zwei ortsteilprägenden Plätzen gelegenen Zugänge wieder in einen angemessenen Zustand zu versetzen.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat sowohl die Deutsche Bahn (DB) als auch das Bundeseisenbahnvermögen um Stellungnahme gebeten.

Die Antwort der Deutschen Bahn lautet:

„[…] Am S-Bahnhof Hermsdorf wurden […] bereits viele Maßnahmen durchgeführt, um den von Ihnen beschriebenen Zustand zu verbessern. So wurden am alten Empfangsgebäude im Juli 2018 Ausbesserungen an der Fassade und ein Anstrich inklusive Graffitischutz durchgeführt. Im Juni und August 2018 haben alle Türen der Aufbauten auf dem Bahnsteig sowie sämtliche Türen im Empfangsgebäude einen neuen Farbstrich erhalten. Zudem erfolgt im Rahmen der Unterhaltsreinigung auch eine regelmäßige Graffitientfernung. Unabhängig davon, haben wir bereits ein neues Angebot zur Graffitientfernung bei unserem Dienstleister abgefordert und werden dieses nach Eingang und Prüfung auch beauftragen, um Graffitis im Bahnhof kurzfristig zu beseitigen. […]“

Das Bundeseisenbahnvermögen hat Folgendes geantwortet:

„[…] Den Hinweis auf Verunreinigungen an der Fassade des Eingangsgebäudes zum S-Bahnhof Hermsdorf haben wir aufgegriffen. Wir haben das dort vorhandene Graffiti – soweit möglich – inzwischen entfernen lassen. […]“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1288/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme