Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Vorlage zur Beschlussfassung – Drs.Nr. 1764/XX

Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019-2023

(Neue Fassung der Drucksache)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1192/XX

Elektronisches Abstimmungssystem einführen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.29 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Feststellung des Vorstehers – Drs. Nr. 1790/XX

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß
§ 25 Bezirksverwaltungsgesetz

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.1 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt des Herrn Ali Fadel als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zum 01.03.2019 beendet ist.

Feststellung

Große Anfrage - Drs. Nr. 1800/XX

Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.5 einsortiert.

Redebeiträge:

Herr Käber, Herr Wiedenhaupt, Frau Burk, Herr Käber

Empfehlung – Drs. Nr. 1807/XX

Zugang für Pflegedienste

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.5 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Vorlage zur Kenntnisnahme – Drs. Nr. 1530/XX-01

Standorte für Little Homes in Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.23 einsortiert.

Kenntnisnahme

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0