Auszug - Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen (Beschlussempfehlung)  

 
 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.02.2019, 17:00 Uhr, Raum 338
1369/XX Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Wilhelm, Ulf - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine zentrale Stelle für die landesweite Umsetzung der baulichen Barrierefreiheit an Bushaltestellen geschaffen wird. Ausnahmen hiervon sollen für Bushaltestellen im Bereich von geplanten bezirklichen Straßenbauinvestitionsmaßnahmen gelten.

 

Vertagung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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