Auszug - Berliner Schulbauoffensive  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 4.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
1628/XX Berliner Schulbauoffensive
   
 
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:BVV-Büro
Verfasser:Kheir, Marion - Fraktion Die Linke
Drucksache-Art:Mündliche Anfrage
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Sachverhalt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Warum wollen Sie sich bisherigen anderslautenden Absichtserklärungen zum Trotz und obwohl die Konstruktion zur Finanzierung des Schulneubaus und der Schulsanierung monatelang bekannt ist, nun aus der gemeinsamen Verantwortung von Land und Bezirken stehlen und den Rahmenvertrag mit der HoWoGe nicht unterzeichnen?

 

Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt


 

 
 

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