Auszug - Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.18
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.12.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
0693/XX-01 Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0693/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 04.07.2018     - Drucksache Nr. 0693/XX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem S+U-Bahnhof Wittenau Übergangsanzeiger angebracht werden.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich mit einem Schreiben an die Deutsche Bahn gewandt und folgende Antwort erhalten:

 

„[…] Als Übergangsanzeiger verstehen wir eine Interimslösung, die während besonderen Umständen genutzt wird, um den Kunden alle relevanten Informationen zukommen zu lassen. Dies ist jedoch immer mit erheblichen Investitionen verbunden. Diese aus LuFV-Mitteln (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung) finanzierten Anlagen unterliegen einer Bindefrist von mindestens 15 Jahren, die zwingend eingehalten werden müssen. Aktuell sehen wir keine Möglichkeit eine Interimslösung für die Anzeige zu schaffen. Wir nehmen Ihren Brief jedoch zum Anlass und platzieren das Thema in unserem nächsten Termin mit VBB und Senat, um zu prüfen, ob eine anderweitige Finanzierung möglich ist. […]“

 

Das Bezirksamt hofft auf einen positiven Ausgang und wird der Bezirksverordnetenversammlung unaufgefordert berichten, sobald abschließende Ergebnisse vorliegen

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0693/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

  
 

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