Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ersuchen – Drs. Nr. 1608/XX

Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße

 

Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.28 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Empfehlung -  Drs. Nr. 1617/XX

ALLRIS verändern

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.22 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Vorstand der BVV

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Empfehlung -  Drs. Nr. 1618/XX

ALLRIS verändern II

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.23 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Vorstand der BVV

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Ersuchen -  Drs. Nr. 1619/XX

Baustellenampel umpositionieren

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.29 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Ersuchen -  Drs. Nr. 1621/XX

Projektmittelfonds sinnvoll gestalten

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.30 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Schulausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Redebeiträge:

Herr Käber, Herr Siesmayer

 

 

Empfehlung -  Drs. Nr. 1626/XX

Kindergartenbroschüre "Ene, mene, muh - und raus bist du!"

 

Der Dringlichkeit wird mehrheitlich zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.24 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Empfehlung – Drs. Nr. 1631/XX

Mülleimer an der Schulzendorfer Str. 65a

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.25 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Redebeiträge: Herr Käber, Frau Senftleben

 

 

Ersuchen – Drs. Nr. 1632/XX

Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben

 

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.31 einsortiert.

 

Die Fraktion Die Linke beantragt die Drucksache gemeinsam mit TOP 5.6 aufzurufen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Redebeitrag: Herr Käber


 


 

 
 

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