Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Empfehlung – Drs. Nr. 1498/XX

Günstiger Wohnungsbau für Wittenau, keine Blockade des KaBoN-Gelände

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.10

einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/3 FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 1 FDP

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses -  Drs. Nr. 1508/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 –

Ländlicher Reiterverein Tegel e.V.

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.34 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1509/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 –

Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.35 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1510/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 –

Arbeitskreis Politische Bildung Vergangenheit – Zukunft e.V.

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.36 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1423/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 –

Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V.

Auf Empfehlung des Ältestenrates wird die vertagte Drucksache 1423/XX, welche unter dem ursprünglichen TOP 5.20 aufgeführt wird, mit den Dringlickeiten aufgerufen und darüber abgestimmt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeiträge:

Herr Käber, Frau Senftleben, Herr Siesmayer, Herr Lederle, Herr Wiedenhaupt

Beschlussempfehlung des Schulausschusses - Drs. Nr. 1514/XX

Verkehrssicherheit an Grundschulen

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.37 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 1529/XX

Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 3

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.11 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Schulausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeiträge: Herr Westerkamp, Herr Käber, Herr Lederle

Empfehlung – Drs. Nr. 1530/XX

Standorte für Little Homes in Reinickendorf

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.17 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0