Auszug - Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1375/XX Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion / Westerkamp, Klaus-Hinrich - Fraktion B90/Grüne/ Lederle, Felix - Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Antrag der CDU-Fraktion auf Vertagung der Drucksache.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, mindestens jährlich anhand von geeigneten Indikatoren die Reinickendorfer Planungsräume zu beobachten, um rechtzeitig Verdrängungsprozesse zu erkennen und auf dieser Grundlage vertiefende Untersuchungen zur Festsetzung weiterer sozialer Erhaltungsgebiete zu veranlassen. Hierbei ist in erster Linie auf Indikatoren zurückzugreifen, die ohnehin seitens der Verwaltung (BA oder SenSW) erhoben oder vom AfS bereitgestellt werden (z. B. Zahl der Umwandlungen, auslaufende Sozial- und Mietpreisbindungen, Anteil der Transferleistungsempfänger u. Ä.). Der BVV ist einmal jährlich nach Vorliegen der einschlägigen Daten (voraussichtlich am Ende des 2. Quartals) zu berichten.

 

Vertagung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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