Auszug - Regenbogenflagge (Ersuchen)  

 
 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrats am Montag, dem 10.09.2018, 17:00 Uhr, Raum 338
1032/XX Regenbogenflagge
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke / Otto, Andreas - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Redebeiträge: Frau Senftleben, Herr Westerkamp, Herr Steffel, Herr Wiedenhaupt, Herr Koch, Herr Lederle, Frau Senftleben, Herr Augner

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am 17. Mai eines jeden Jahres die Regenbogenfahne am „Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie“ am Rathaus Reinickendorf gemäß § 5 der Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude zu hissen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU/AfD   Enthaltung: 0

  
 

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