Auszug - Sammlung ggf. weiterer Anliegen der Ausschussmitglieder / der Fraktionen zur Geschäftsordnung  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Senftleben bittet, das Thema „Redezeit in der BVV“ (zu §36 Abs. 8 GO BVV) auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung zu setzen.

 

Frau Klünder äußert den Wunsch, beim nächsten Termin über grundsätzliche Regelungen zur Einwohnerfragestunde zu beraten.

 

Herr Huhn fügt hinzu, über eine Regelung im Falle einer nicht-Zuständigkeit eines mitberatenden Ausschusses sprechen zu wollen.

 

Herr Koch greift den Vorschlag von Herrn Weser auf und bittet alle Fraktionen, bis Ende September konkrete Vorschläge zur Geschäftsordnung als Beratungsgrundlage schriftlich an das BVV-Büro zu senden.

 

Der Vorschlag wird von den Ausschussmitgliedern angenommen.

 

  
 

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