Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Empfehlung - Drs. Nr. 1223/XX

Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.17 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bügerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 0603/XX

Änderung der Geschäftsordnung – Sondermittel

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.29 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1167/XX

Informationsschalter im Rathaus dauerhaft besetzen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.30 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses - Drs. Nr. 1173/XX

Turnhallen im Winter – Verstärkungsmittel beantragen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.31 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses - Drs. Nr. 1148/XX

Übernahme privater Betreuungskosten

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.32 einsortiert und gemeinsam mit TOP 5.1 aufgerufen.

Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses - Drs. Nr. 1033/XX

Bürgerbeteiligung bei Planung und Auswahl von Standorten für Flüchtlingsunterkünfte entsprechend § 25 VwVfG

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.33 einsortiert und gemeinsam mit TOP 5.3, 5.4 und TOP 5.18 aufgerufen.

Ersuchen - Drs. Nr. 1236/XX

Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.20 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Bügerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Ersuchen - Drs. Nr. 1240/XX

Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Frohnau

Die Drucksache wird unter TOP 12.21 einsortiert.

von der Antragstellenden Fraktion FDP zurückgezogen

- Persönliche Erklärung von Herrn Meckes (vor Aufruf TOP 2) -