Auszug - Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0822/XX Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias/Wohlert, Björn 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr BzStR Maack berichtet, dass der illegale Handel an diesem Standort nicht so gravierend wäre, dass eine wöchentliche Bestreifung notwendig wäre.

 

Ausschussmitglieder diskutieren über die Formen des illegalen Straßenhandels und die Möglichkeiten des AOD.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für drei Monate wöchentlich den illegalen Handel auf öffentlichem Straßenland vor dem sonntäglichen Trödelmarkt am Wilhelmsruher Damm zu kontrollieren und mit Platzverweisen gegenüber den Händlern zu ahnden. Anschließend sollen im Ordnungsausschuss die Ergebnisse und gegebenenfalls weitere Schritte beraten werden.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 1 (Linke)   Enthaltung: 2 (AfD)

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang