Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Große Anfrage - Drs. Nr. 0864/XX

Fortführung des Projektmittelfonds Schule

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.1 einsortiert.

Redebeitrag: Herr Käber

Von der antragstellenden Fraktion SPD zurückgezogen.

Empfehlung - Drs. Nr. 0865/XX

Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Integrationsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Empfehlung - Drs. Nr. 0873/XX

Verbesserung der Situation für Patienten im Humboldt-Klinikum

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.8 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0884/XX

Wahl der Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergrten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.3 aufgerufen.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0292/XX

Schulwegsicherung „Am Dachsbau“ – 2

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.16 einsortiert.

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0517/XX

Neubau einer ISS am Waidmannsluster Dann

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.17 einsortiert.

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP   dagegen: /   Enthaltung: Linke

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0887/XX

Projektmittelfonds umgehend starten

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.18 aufgerufen.

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0888/XX

Einrichtung eines temporären Ausschusses „BVV-Sondermittel“

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.19 einsortiert.

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /