Auszug - Bügeranliegen: Parken in der Hoppestr. vor der Hausottergrundschule  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:04 Uhr

 

-          Herr Schönberg begrüßt Herrn Lahmann und erteilt ihm Rederecht

-          Herr Lahmann schildert sein Anliegen

-          Fraktionen äußern Meinung zum Parken in der Hoppestraße und stellen Nachfragen

-          BzStR Lambert: Seitenstreifen unbefestigt, Leitungen darunter gefährdet, Vorschlag – mittelfristig in Investitionsplanung aufnehmen und Seitenstreifen befestigen zum Parken für Autos

-          Vorschlag Herr Teller: Beschlussempfehlung vom Ausschuss für die BVV

-          fraktionsübergreifende Diskussion, wie kurzfristig dem Anliegen Rechnung getragen werden könne

-          aufgrund Diskussion: Bezirksamt werde prüfen, inwieweit Leitungen vorhanden seien und Maßnahmen erfolgen können zum Parken oder ggf. Maßnahmen erfolgen, dass ein Parken auf dem Seitenstreifen nicht möglich ist und damit das Ordnungsamt keine Ordnungswidrigkeiten mehr erteilen könne

-          Herr Lahmann dankt dem Ausschuss und verabschiedet sich

 

  
 

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