Auszug - Fahrradschutzstreifen Ollenhauerstraße  

Beginn: 17:54 Uhr

-          Herr Endrikat Begründung zur Drucksache

-          Herr Zanke: anhand Powerpointpräsentation Darstellung und Erläuterung zum Fahrradschutzstreifen Ollenhauerstraße – 2015 vor Ort Termin (Ollenhauerstraße im Bereich Kaufland) mit VLB, Bezirksamt, Polizei, Untere Straßenverkehrsbehörde – hier Lösung gefunden – nachdem der Bezirk die Pläne eingereicht hatte, wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Planung übernommen – aktuell: Anordnung durch VLB gerade erfolgt

-          Antrag allerdings weitreichender, bis U+S-Bhf. Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik – schlägt Lösung vor – müsse geprüft werden

-          Herr Teller und Herr Marten: Handlungsbedarf an dieser Stelle unumstritten

-          Einwand jedoch von Herrn Marten – in Teilabschnitten nach genauer Prüfung umbauen – hier VLB für einen Teil der Ollenhauerstraße Lösung gefunden – keine Zustimmung zum Antrag in dieser Fassung

-          Diskussion zu möglichen Lösungen und Änderungen zur Drucksache

-          Herr Endrikat trägt Änderung zur Drucksache vor

-          Herr Marten: hier grundlegende Baumaßnahmen – müsse in die Investitionsplanung aufgenommen werden, auch in den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

-          Vorschlag von Herrn Mazatis: neuen Antrag zur nächsten BVV fraktionsübergreifend einbringen und sofort beschließen

-          Herr BzStR Lambert plädiert für den Vorschlag von Herrn Mazatis und Herrn Marten

-          weitere Diskussion, wie weiter verfahren werden sollte

-          auf Nachfrage von Herrn Schönberg: fraktionsübergreifende Einigung – Antrag vertagen, B90/Die Grünen neuen Antrag zur nächsten BVV formulieren, CDU und SPD zeichnen mit

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1291/XIX –

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Anlage eines beidseitigen Fahrradschutzstreifens an der Ollenhauerstraße auf der gesamten Länge vom Kurt-Schumacher Platz bis zum U+S-Bhf. Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik so zeitnah wie möglich umgesetzt wird.

zu vertagen.