Auszug - Sachstand Wahlsoftware  

Beginn: 17:21 Uhr

-          einleitende Worte zum Thema durch Herrn Huhn

-          Frau Wenzel:

      17.06.2106 nochmaliger berlinweiter Test – es konnten einige Fehler und Probleme behoben werden, wie z. B. Zeit für Druck eines Wahlscheines

      Testdrucke der Wahlverzeichnisse konnten im Februar und im Mai im Bezirk nicht vorgenommen werden, lag jedoch nicht am Bezirk, sondern an der Software

      06.07.2016 nochmaliges großes Software-Update von der Firma HSH

      Reinickendorf habe erreicht, dass am 13.07.2016 ein nochmaliger umfangreicher Test nur hier für den Bezirk vorgenommen werde

      es finden nunmehr wöchentliche (freitags) Gesprächsrunden bei der Innenverwaltung, beim Staatssekretär Herrn Krömer, statt

      Briefwahl beginnt am 08.08.2016

      geht auf Aussage von Herrn BzStR Brockhausen in der BVV am 15.06.2016 bezüglich Wahlen ein – hier schriftliche Bedenken gegenüber Landeswahlleitung mitgeteilt

      Leiterin der Landeswahlleitung habe dies ernst genommen und sich eingesetzt – Ergebnis jetzt wöchentliche Sitzungen

      es gibt keine Alternative, die alte Software Meso kann nicht wieder eingesetzt werden, die neue Software VOIS (Modul Wahlen) startete am 26.01.2016

      Drucker des Bezirkes: Anschaffung im Februar bis April – Angebot der Innenverwaltung angenommen: zusätzlich drei Drucker

      insgesamt werden im Wahlamt des Bezirkes zur Wahl eingesetzt: 6 Hochleistungsdrucker, 3 zusätzliche von der Innenverwaltung und 25 ältere Drucker

Dringender Appell von Frau Wenzel: Von den insgesamt benötigten 2000 Wahlhelfern werden noch 350 Wahlhelfer gesucht. Bitte an die Ausschussmitglieder, Werbung machen für Wahlhelfer.

-          fraktionsübergreifende Meinungsäußerungen zur Software

-          Nachfragen werden von Frau Wenzel wie folgt beantwortet:

• Testläufe in 11 Bezirken, Mitte habe sich nicht angeschlossen
• Probleme gab es in allen Bezirken, unterschiedlich gravierend
• in Reinickendorf kam es zu keinem Druck des Wahlverzeichnisses
• Ende Mai konnte im Bezirk gedruckt werden, jedoch noch nicht fehlerfrei
• Ursachen für Fehler könne Frau Wenzel nicht nennen
• Forderung an Landeswahlleitung: nochmaliger berlinweiter Test
• Druck Wahlscheine und Wählerverzeichnis funktioniere auch noch nicht – soll durch Update behoben werden
• Nachfrage von Herrn Ewers: Testergebnis in der BVV am 13.07.2016 mitteilen
• Frau Wenzel: Test soll wahrscheinlich erst ab 18:00 Uhr beginnen
• Wunsch aus dem Ausschuss, Zwischenergebnis an Fraktionen mitzuteilen, nimmt Frau Wenzel auf. Herr BzStR Lambert weist auf möglichen Abstimmungsbedarf mit der Landeswahlleiterin hin. Frau Wenzel dankt für den Hinweis und will sich erkundigen.