Auszug - Besprechungspunkt: Sachstand Grobscreening Milieuschutzgebiete - Ergebnis des Vergabeverfahrens  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung gemeinsam mit dem Ausschuss für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:04 Uhr

 

Bericht Herr BzStR Lambert

 

  • Ergebnisse waren erwartbar
  • Thema in den letzten Jahren sehr intensiv an einem besonderen Beispiel diskutiert
  • ein städtebauliches Thema - kein individueller Mietenschutz
  • Dank an Bezirk für fundierte Arbeit

 

Vorstellung der Arbeitsergebnisse des Grobscreenings zur Vorprüfung einer sozialen Erhaltungsverordnung als PowerPoint Präsentation durch Herrn Schröder (siehe Anlagen 1 und 2)

 

Bericht Herr Helmuth-Paland:

 

  • wesentlicher Aufwand eines Grobscreening sei Bereiche abzubilden, die möglicherweise in Frage kommen
  • keine Notwendigkeit gesehen, Gebiete mit der offenen Bauweise im Grobscreening miteinzubeziehen, da diese stark durch privates Wohneigentum geprägt sind
  • auf geschlossene Bauweise konzentriert, um den Arbeitsaufwand überschaubar zu halten
  • Unterlagen vorab an Bezirksverordnete verteilt
  • am Beispiel der Steinbergsiedlung festgestellt, dass die rechtlichen Gegebenheiten und rechtlichen Möglichkeiten, die in der Erhaltungsverordnung liegen, begrenzt sind, insbesondere der individuelle Schutz des Einzelnen in seiner eigenen Lebens- und Wohnsituation

      Möglichkeiten des Gesetzgebers sind stark eingeschränkt

 

 

Beantwortung von Nachfragen durch Herrn Schröder, Herrn Drescher, Herrn BzStR Lambert und Herrn Helmuth-Paland

 

  
 

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