Auszug - Reinickendorf vor Fluglärm schützen III Federführung: Verkehrsausschuss  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss (Sondersitzung)
TOP: Ö 2.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0409/XIX Reinickendorf vor Fluglärm schützen III
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Torsten Hauschild
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mazatis erläutert, aus welchen Gründen keine Zustimmung zum Antrag erfolgt und schlägt vor, den Antrag neu zu formulieren

Herr Mazatis erläutert, aus welchen Gründen keine Zustimmung zum Antrag erfolgt und schlägt vor, den Antrag neu zu formulieren.

 

Herr F. Marten lehnt eine Änderung seitens der antragstellenden Fraktionen ab und erläutert dies.

 

Im Anschluss diskutieren die Ausschussmitglieder über den Sinn und Zweck des Antrages.

 

Herr BzStR Brockhausen geht auf die Äußerungen von Frau Peter hinsichtlich der gesundheitlichen Aspekte zum Lärmschutz ein. Er bedauere, dass der Bezirk nicht mehr Einfluss habe.

 

Herr Adamski legt dar, weshalb er sich bei der Abstimmung enthalten werde.

 

Nachdem Herr F. Marten den erneuten Vorschlag zur Änderung des Antrages von Herrn Mazatis ablehnt, schlägt er einen Ersetzungsantrag vor.

 

Die Fraktionen verständigen sich dahingehend, einen neuen Antrag im anschließenden Verkehrsausschuss einzubringen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss mehrheitlich (9/3/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0409/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.

 

anzunehmen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024
Zugang Haupteingang

Fahrverbindungen

##icon:ubahn_klein## U-Bahn U8 Rathaus Reinickendorf

##icon:bus_klein## Bus Rathaus Reinickendorf 220, 221, 322, X33