Auszug - Reinickendorf vor Fluglärm schützen III Federführung: Verkehrsausschuss
Herr Mazatis erläutert, aus welchen Gründen keine Zustimmung zum Antrag erfolgt und schlägt vor, den Antrag neu zu formulieren.
Herr F. Marten lehnt eine Änderung seitens der antragstellenden Fraktionen ab und erläutert dies.
Im Anschluss diskutieren die Ausschussmitglieder über den Sinn und Zweck des Antrages.
Herr BzStR Brockhausen geht auf die Äußerungen von Frau Peter hinsichtlich der gesundheitlichen Aspekte zum Lärmschutz ein. Er bedauere, dass der Bezirk nicht mehr Einfluss habe.
Herr Adamski legt dar, weshalb er sich bei der Abstimmung enthalten werde.
Nachdem Herr F. Marten den erneuten Vorschlag zur Änderung des Antrages von Herrn Mazatis ablehnt, schlägt er einen Ersetzungsantrag vor.
Die Fraktionen verständigen sich dahingehend, einen neuen Antrag im anschließenden Verkehrsausschuss einzubringen.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Verkehrsausschuss mehrheitlich (9/3/1) dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0409/XIX -
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beantragte Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner angemessen gewährt werden.
anzunehmen.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnete | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Eingang: Antonyplatz 1
- Tel.: (030) 90294-2033
- Tel.: (030) 90294-2034
- Tel.: (030) 90294-2035
- Tel.: (030) 90294-6389
- Fax: (030) 90294-2217
- E-Mail an das Büro der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Zugang Haupteingang
Fahrverbindungen
##icon:ubahn_klein## U-Bahn U8 Rathaus Reinickendorf
##icon:bus_klein## Bus Rathaus Reinickendorf 220, 221, 322, X33