Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 29.11.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag SPD-Fraktion: Stand Entwicklung Areal Trettachzeile (Altes Wasserwerk - Ziekowstraße)      
Ö 3.2  
Auf Antrag SPD-Fraktion: Städtebauliche Entwicklung Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik / zeitlicher Ablauf      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 4.2  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.3  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.4  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.5  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.6  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.7  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 4.8  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 4.9  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 4.10  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 4.11  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
Ö 4.12  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 4.13  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 4.14  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
Ö 4.15  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
1375/XX  
Ö 4.16  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (mitberatend), an den Vorstand der BVV (mitberatend), an den Geschäftsordnungsausschuss (mitberatend), an an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend) und an den Ausschuss für Stadtplanung, entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (mitberatend)

 

 

   
    18.10.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.11.2018 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expertinnen und Experten durchzuführen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    11.06.2019 - Vorstand der BVV
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung (Mitberatung)

 

   
    23.02.2022 - Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    31.03.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, „Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung in Reinickendorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwaltung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses zu erarbeiten und dazu professionell moderierte Workshops mit der Unterstützung durch Expert*innen durchzuführen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.17  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 4.18  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 4.19  
Betreffend der Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-68 für das Gelände zwischen Provinzstraße, Bürgerstraße und den Bahnanlagen des S-Bahnhofes Schönholz sowie für die Bürgerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 4.20  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen  
1540/XX  
Ö 4.21  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
N 6       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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