Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 29.11.2018    
Ö 3     Besprechungspunkte    
Ö 3.1  
Auf Antrag SPD-Fraktion: Stand Entwicklung Areal Trettachzeile (Altes Wasserwerk - Ziekowstraße)    
Ö 3.2  
Auf Antrag SPD-Fraktion: Städtebauliche Entwicklung Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik / zeitlicher Ablauf    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf
1191/XX  
Ö 4.2  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen
1193/XX  
Ö 4.3  
Wasserfontäne für den Schäfersee
1196/XX  
Ö 4.4  
Reinigung des Schäfersees
1204/XX  
Ö 4.5  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern
1213/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf    DATUM: Mi, 04.07.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 23.08.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 06.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 27.09.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Vertagung

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Mi, 17.10.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Vertagung

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 22.11.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 29.11.2018    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 24.01.2019    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur    DATUM: Do, 31.01.2019    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf    DATUM: Mi, 13.03.2019    STATUS: öffentlich   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, auch bei Genehmigungsfähigkeit einzelner Bauvorhaben die Änderung der städtebaulichen Ziele, z.B. bei Abweichungen von Bebauungsplanentwürfen, mit den zuständigen Ausschüssen der BVV und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern zu diskutieren, um die Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung zu gewährleisten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.6  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel
1215/XX  
Ö 4.7  
Naturpark Schönholz
1300/XX  
Ö 4.8  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen
1302/XX  
Ö 4.9  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen
1313/XX  
Ö 4.10  
Beseitigung von Nixenkraut
1372/XX  
Ö 4.11  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße
1373/XX  
Ö 4.12  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen
1382/XX  
Ö 4.13  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee
1411/XX  
Ö 4.14  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan
1121/XX  
Ö 4.15  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
1375/XX  
Ö 4.16  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
Ö 4.17  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen
1546/XX  
Ö 4.18  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 4.19  
Betreffend der Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-68 für das Gelände zwischen Provinzstraße, Bürgerstraße und den Bahnanlagen des S-Bahnhofes Schönholz sowie für die Bürgerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 4.20  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen
1540/XX  
Ö 4.21  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums
0758/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt    
N 6     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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