Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 06.09.2018 sowie des nicht-öffentlichen Teils der Niederschrift der 13. Sitzung vom 23.08.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Soziales Infrastrukturkonzept "SIKO 2016" (hierzu: Power-Point Präsentation)      
Ö 3.2  
Auf Antrag der Fraktion: B90/Die Grünen Altes Wasserwerk Tegel - aktueller Stand      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0713/XX  
Ö 4.2  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4.3  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 4.4  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten II  
0979/XX  
Ö 4.5  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
Ö 4.6  
Den "Info-Point" Residenzstraße endlich attraktiver gestalten  
0987/XX  
Ö 4.7  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 4.8  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße  
1050/XX  
Ö 4.9  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 4.10  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 4.11  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.12  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.13  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.14  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.15  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.16  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Letteplatz" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
1272/XX  
Ö 4.17  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung über die Genehmigungskriterien für Gebiete mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1273/XX  
Ö 4.18  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Residenzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Rdf.  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 4.19  
Durchführung des Förderprogramms Stadtumbau Tegel im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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