Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 18.09.2017, der 20. Sitzung vom 23.05.2018, der 21. Sitzung vom 04.06.2018 und der 22. Sitzung vom 25.06.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 3.2  
Ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben
0954/XX  
Ö 3.3  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0956/XX  
Ö 3.4  
Sitzungsräume mit Video-Technik ausstatten  
1036/XX  
Ö 3.5  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II  
1122/XX  
Ö 3.6  
Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten  
1163/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass das Info-Center des Rathauses durchgängig während der Sprechzeiten im Haus besetzt ist. Außerdem sollte das Info-Center für die Besucher einladender gestaltet werden.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass das Info-Center des Rathauses durchgängig während der Sprechzeiten im Haus besetzt ist. Außerdem sollte das Info-Center für die Besucher einladender gestaltet werden.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass das Info-Center des Rathauses durchgängig während der Sprechzeiten im Haus besetzt ist. Außerdem sollte das Info-Center für die Besucher einladender gestaltet werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)  

   
    03.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass das Info-Center des Rathauses durchgängig während der Sprechzeiten im Haus besetzt ist. Außerdem sollte das Info-Center für die Besucher einladender gestaltet werden.

 

zurückgezogen

 

Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Stand der Überlastungsanzeigen 2017 / 2018      
Ö 5  
BVV-Sondermittel: Beratung der vorliegenden Anträge      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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