Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 13. Sitzung vom 18.09.2017, der 20. Sitzung vom 23.05.2018, der 21. Sitzung vom 04.06.2018 und der 22. Sitzung vom 25.06.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen  
0706/XX  
Ö 3.2  
Ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben
0954/XX  
Ö 3.3  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0956/XX  
Ö 3.4  
Sitzungsräume mit Video-Technik ausstatten  
1036/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Geschäftsordnungsausschuss (Mitberatung)

   
    21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 9 (4 CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne)   Enthaltung: 0

   
    03.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne//Linke)   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Drucksache:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 AfD/FDP   dagegen: CDU/SPD/ 6 AfD/B90/Grüne/Linke   Enthaltung: 0

Ö 3.5  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel II  
1122/XX  
Ö 3.6  
Info-Center des Rathauses Reinickendorf bürgerfreundlicher gestalten  
1163/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Stand der Überlastungsanzeigen 2017 / 2018      
Ö 5  
BVV-Sondermittel: Beratung der vorliegenden Anträge      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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