Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Collonil Berlin Salzenbrodt GmbH&Co. KG
Ort: Hermsdorfer Straße 70, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Rundgang durch das Unternehmen      
Ö 3  
Wahl einer / eines Schriftführerin / Schriftführers      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum  
0907/XX  
Ö 5.2  
Erstellung eines Sozialplans  
0918/XX  
Ö 5.3  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I  
1125/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vorstand und Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe erneut dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegeler See als Erholungsort und Sportstätte zukunftssicher betrieben werden kann. 
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vorstand und Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe erneut dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegeler See als Erholungsort und Sportstätte zukunftssicher betrieben werden kann. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Sportausschuss (Mitberatung)
   
    21.08.2018 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vorstand und Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe erneut dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegeler See als Erholungsort und Sportstätte zukunftssicher betrieben werden kann.

 

Annahme

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    05.09.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vorstand und Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe erneut dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegeler See als Erholungsort und Sportstätte zukunftssicher betrieben werden kann.

 

Annahme mit Dringlichkeit

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (3 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 1 (Linke)

 

 

Abstimmungsergebnis über die Dringlichkeit der Drucksache:

 

dafür: 13 (3 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei Vorstand und Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe erneut dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegeler See als Erholungsort und Sportstätte zukunftssicher betrieben werden kann. 

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP   dagegen: 0   Enthaltung: Linke
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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