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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Rundgang durch das Unternehmen |
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| Ö 3 |
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Wahl einer / eines Schriftführerin / Schriftführers |
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| Ö 4 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Anwohner der Seitenstraße der Residenzstraße benötigen unbeschräkten Parkraum |
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0907/XX |
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| Ö 5.2 |
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Erstellung eines Sozialplans |
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0918/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 12-63 einen Sozialplan gemäß § 180 BauGB aufzustellen. Begründung: Der derzeitige Bebauungsplanentwurf 12-63 sieht für das Grundstück Trettachzeile 15 die Überplanung der Werkstattgebäude vor. Damit sind die Weichen für eine Aufgabe der gewerblichen Nutzungen gestellt. Daher soll in einem Sozialplan ermittelt werden, durch welche Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf die persönlichen Lebensumstände der dort arbeitenden Menschen möglichst vermieden oder abgemildert werden können.
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14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 12-63 einen Sozialplan gemäß § 180 BauGB aufzustellen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) |
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02.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 12-63 einen Sozialplan gemäß § 180 BauGB aufzustellen. Begründung: Der derzeitige Bebauungsplanentwurf 12-63 sieht für das Grundstück Trettachzeile 15 die Überplanung der Werkstattgebäude vor. Damit sind die Weichen für eine Aufgabe der gewerblichen Nutzungen gestellt. Daher soll in einem Sozialplan ermittelt werden, durch welche Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf die persönlichen Lebensumstände der dort arbeitenden Menschen möglichst vermieden oder abgemildert werden können. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 12-63 einen Sozialplan gemäß § 180 BauGB aufzustellen. Begründung: Der derzeitige Bebauungsplanentwurf 12-63 sieht für das Grundstück Trettachzeile 15 die Überplanung der Werkstattgebäude vor. Damit sind die Weichen für eine Aufgabe der gewerblichen Nutzungen gestellt. Daher soll in einem Sozialplan ermittelt werden, durch welche Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf die persönlichen Lebensumstände der dort arbeitenden Menschen möglichst vermieden oder abgemildert werden können. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.09.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 5.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 12-63 einen Sozialplan gemäß § 180 BauGB aufzustellen. Begründung: Der derzeitige Bebauungsplanentwurf 12-63 sieht für das Grundstück Trettachzeile 15 die Überplanung der Werkstattgebäude vor. Damit sind die Weichen für eine Aufgabe der gewerblichen Nutzungen gestellt. Daher soll in einem Sozialplan ermittelt werden, durch welche Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf die persönlichen Lebensumstände der dort arbeitenden Menschen möglichst vermieden oder abgemildert werden können.
Von der SPD zurückgezogen.
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| Ö 5.3 |
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Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I |
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1125/XX |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
