Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 für Bau-A. vom 14.07.2016
Anlage 2 für Bau-A. vom 14.07.2016
Anlage 3 für Bau-A. vom 14.07.2016
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 41. Sitzung vom 12.05.2016 sowie der 42. Sitzung vom 09.06.2016      
Ö 3  
Bericht aus dem Portfolioausschuss des Liegenschaftsfonds Berlin / BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH gemäß Drs. 0945/XIX - Herr Harald Fuchs, Senatsverwaltung für Finanzen, Abteilung I - Vermögen und Beteiligungen (Referatsleiter I D Grundsatzangelegenheiten, Liegenschaftspolitik, Aufsicht über Liegenschaftsfonds, SILB und LFG, Bestandsverzeichnis) - Frau Melanie Hoppe, BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (Teamleiterin Portfoliomanagement)      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Federführung: Haushalts-A.  
Enthält Anlagen
 1254/XIX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX  
Ö 5.2  
Sportzentrum Nord im MV erhalten Mitberatung: Integrations-A.
Enthält Anlagen
 1278/XIX  
Ö 5.3  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs XX-242 für das Gelände zwischen An der Mühle und Karolinenstraße, eine Teilfläche der Karolinenstraße zwischen Nordgraben und der Verlängerung der südöstlichen Grenze des Grundstücks Karolinenstraße 3, 3A, eine Teilfläche des Geländes zwischen Karolinenstraße und dem Tegeler Fließ und der Kolonie "Eisenbahn-Landwirtschaft", das Grundstück Karolinenstraße 2A, eine Teilfläche des Grundstücks Waidmannsluster Damm 1, eine Teilfläche des Grundstücks Buddestraße 3  
Enthält Anlagen
 1279/XIX  
Ö 5.4  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs XX-150 für den Straßenzug An der Mühle/ Waidmannsluster Damm zwischen Gabrielenstraße und Ostgrenze der S-Bahnbrücke, für die Buddestraße zwischen Bernstorffstraße und Waidmannsluster Damm sowie für Teilflächen der Gabrielenstraße, der Karolinenstraße, der Berliner Straße und der Schloßstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
 1280/XIX  
Ö 5.5  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-53 für die Grundstücke Emmentaler Str. 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Str. 78-87 u. Residenzstr. 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Str. u. Residenzstr. u. einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Str. im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1282/XIX  
Ö 5.6  
Wohnungen in Reinickendorf endlich von Asbest befreien!  
1289/XIX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen unter Vorbehalt der Überweisung durch die BVV am 13.07.2016      
Ö 6.1  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung der Bebauungspläne 12-49b für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A-C einschließlich der privaten Erschließungsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars sowie 12-49c für die Grundstücke Alter Bernauer Heerweg 31/35, einschließlich der privaten Erschließungsstraße, sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
 1298/XIX  
Ö 6.2  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-52 für die Grundstücke Blankestraße 9 - 11 sowie für eine südliche Teilfläche des Dankes - Nazareth Kirchhofs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1299/XIX  
Ö 7     Besprechungspunkte      
Ö 7.1  
Wohnungsbauvorhaben Trettachzeile (auf Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen)      
Ö 7.2  
Siedlung Mäckeritzwiesen am Flughafen Tegel - Herr Bernd Plenus, Vorsitzender der Siedlung Mäckeritzwiesen e.V. - Herr Michael Loßmann, 1. Vorsitzender der GEG Singdrosselsteig 4 e.V.      
Ö 7.3  
Erfassung des Straßenzustands von Frohnau Ableitung von Sanierungsprioritäten - Herr Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Lühr, Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau e.V.      
Ö 7.4  
Sachstand zum neuen Leitfaden für die Erhaltungsverordnung in Frohnau gem. Drs. 1108/XIX-01      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang