Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 14.09.2015, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015  
1074/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015  
1100/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 44. Sitzung der BVV am 16.09.2015  
1099/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1075/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Planlos in die Zukunft?
0065/XIX  
Ö 7.3  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen  
0229/XIX-16  
Ö 7.4  
Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener"  
0389/XIX  
Ö 7.5  
Transparenz - Bürgernähe  
0444/XIX  
Ö 7.6  
Finanzierung der Integrationslotsen II  
0504/XIX  
Ö 7.7  
Schulwegsicherung Sigismundkorso Ecke Alemannenstraße  
0514/XIX  
Ö 7.8  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Enthält Anlagen
0532/XIX  
Ö 7.9  
Sicherheit für Radfahrer in Frohnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 7.10  
Tempo 30 / Am Dachsbau  
0637/XIX  
Ö 7.11  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung  
0645/XIX  
Ö 7.12  
Register in Reinickendorf einrichten
0667/XIX  
Ö 7.13  
Sanierung der Ellef-Ringnes-Grundschule  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 7.14  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 7.15  
Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Marien  
0725/XIX  
Ö 7.16  
Prideweek 2015  
0765/XIX  
Ö 7.17  
Aufenthaltsqualität am U+S-Bahnhof Wittenau verbessern  
0794/XIX  
Ö 7.18  
Sicher Radfahren auf dem Hermsdorfer Damm
0800/XIX  
Ö 7.19  
Sicherer Fußweg in Heiligensee (Zwischenbericht)  
0821/XIX  
Ö 7.20  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen  
0835/XIX  
Ö 7.21  
Schulsekretariatsstunden  
Enthält Anlagen
0850/XIX  
Ö 7.22  
Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell
Enthält Anlagen
0872/XIX  
Ö 7.23  
Inklusion
0876/XIX-01  
Ö 7.24  
Kostenlose Smartphone-App "Japp"  
0880/XIX  
Ö 7.25  
Begegnungsverkehr auf dem Zabel-Krüger-Damm  
0882/XIX  
Ö 7.26  
Sexistische Werbung in Wirtschaft und Sport
Enthält Anlagen
0906/XIX  
Ö 7.27  
Kiezfonds II  
0912/XIX  
Ö 7.28  
Reinickendorfer Kreditinstitute sollen weiterhin Sparschweine entgegennehmen  
0936/XIX  
Ö 7.29  
Mehr Begrünung und Pflege der Insel im Mittelfeldbecken
0940/XIX  
Ö 7.30  
Kosten für Verlängerung der U 8 ermitteln
0943/XIX  
Ö 7.31  
Jugendverkehrsschulen dezentral erhalten
0946/XIX  
Ö 7.32  
Praktika für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
0947/XIX  
Ö 7.33  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen!  
0956/XIX  
Ö 7.34  
Auch in Reinickendorf das Projekt Babylotsen einführen (Zwischenbericht)  
0967/XIX  
Ö 7.35  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern (Zwischenbericht)  
0983/XIX  
Ö 7.36  
Zwischennutzungsagenturen  
0990/XIX  
Ö 7.37  
Umleitungsstrecken für U6-Dammsanierung rechtzeitig abstimmen und frei halten (Zwischenbericht)  
1003/XIX  
Ö 7.38  
Poller reparieren  
1026/XIX  
Ö 7.39  
Erhalt des Waldspielplatzes in Heiligensee  
1048/XIX  
Ö 7.40  
Uhr am S-Bhf. Wittenau dauerhaft reparieren  
1056/XIX  
Ö 7.41  
Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen  
1072/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl des/r Patientenfürsprechers/in für das Vivantes Humbuldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG  
1071/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1073/XIX  
Ö 9.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1067/XIX-01  
Ö 9.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste -  
Enthält Anlagen
1067/XIX-01-01  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 10.2  
Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Auswirkung der geplanten Handelsabkommen auf das Bezirkshandeln  
0992/XIX  
Ö 10.3  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete
Enthält Anlagen
1000/XIX  
Ö 10.4  
Sitzgelegenheiten am U-Bhf Rathaus Reinickendorf  
1004/XIX  
Ö 10.5  
Gleisreste im Bezirk  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 10.6  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee  
1014/XIX  
Ö 10.7  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111  
Enthält Anlagen
1015/XIX  
Ö 10.8  
Markstraße sicherer machen  
1016/XIX  
Ö 10.9  
Schulwegsicherung in Heiligensee  
1017/XIX  
Ö 10.10  
Hinweiskasten Grünfläche Taldorfer Weg  
1025/XIX  
Ö 10.11  
Anteil Reinickendorfs an den Potentialflächen zur Beweidung im Land Berlin  
1034/XIX  
Ö 10.12  
Wartelisten in Kindertagesstätten
1037/XIX  
Ö 10.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen  
1067/XIX-02  
Ö 10.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bürgeramt in Tegel  
1067/XIX-03  
Ö 10.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 10.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausreichende Personalausstattung in der Betreuung sichern  
1067/XIX-05  
Ö 10.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf  
1067/XIX-06  
Ö 10.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Prioritätenliste Schulsanierungen  
1067/XIX-07  
Ö 10.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bericht zu Neubewertungen ehrenamtlicher Arbeit im Jugendbereich  
1067/XIX-08  
Ö 10.20  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Neubau einer Sporthalle  
1067/XIX-09  
Ö 10.21  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration - Verantwortung des gesamten Bezirks  
1067/XIX-10  
Ö 10.22  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Erziehungshilfen dürfen kein finanzielles Risiko für den Bezirk sein  
1067/XIX-11  
Ö 10.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zuschläge für Flüchtlingsbetreuung  
1067/XIX-12  
Ö 10.24  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern  
1067/XIX-13  
Ö 10.25  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Personalengpässe im Stadtplanungsamt  
1067/XIX-14  
Ö 10.26  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung der ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf  
1067/XIX-15  
Ö 10.27  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Entwicklung des Lauterbach-Standortes zum "Leuchtturm-Projekt" für Inklusion  
1067/XIX-16  
Ö 10.28  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen  
1067/XIX-17  
Ö 10.29  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Stadtplanung und Elterngeldstelle stärken  
1067/XIX-18  
Ö 10.30  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Flüchtlingsintegration in Reinickendorf  
1067/XIX-19  
Ö 10.31  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege  
1067/XIX-20  
Ö 10.32  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schwerpunkte im Bereich Straßenbau  
1067/XIX-21  
Ö 10.33  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen  
1067/XIX-22  
Ö 10.34  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausschöpfung des Härtefallfonds für das Schulmittagessen prüfen  
1067/XIX-23  
Ö 10.35  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Anschaffung von Medien zur Förderung der Integration  
1067/XIX-24  
Ö 10.36  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Feriensprachlernschulen in Reinickendorf  
1067/XIX-25  
Ö 10.37  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Produkte im Bereich Hilfen zur Erziehung evaluieren  
1067/XIX-26  
Ö 10.38  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren  
1067/XIX-27  
Ö 10.39  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung  
1067/XIX-28  
Ö 10.40  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29  
Ö 10.41  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vertretung langzeiterkrankter Beamter  
1067/XIX-30  
Ö 10.42  
Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt"  
1023/XIX  
Ö 10.43  
I-Planung  
1049/XIX  
Ö 10.44  
Globalsumme für die Jugendarbeit  
1060/XIX  
Ö 10.45  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 10.46  
Übertragung Strandbad Tegel
1055/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Information während der BVV  
1083/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Zusätzliche Fahrradständer in Reinickendorf-Ost  
1095/XIX  
Ö 12.2  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig einbinden  
1076/XIX  
Ö 12.3  
Zukunftskonzept Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1082/XIX  
Ö 12.4  
Unerlaubtes Parken verhindern  
1098/XIX  
Ö 12.5  
Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten  
1077/XIX  
Ö 12.6  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze  
1085/XIX  
Ö 12.7  
Bushaltestellen Landesgrenze  
1080/XIX  
Ö 12.8  
Museum Reinickendorf richtig ausschildern  
1078/XIX  
Ö 12.9  
Hinweisschilder Schildower Straße  
1087/XIX  
Ö 12.10  
Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse "Workeer" bekannt machen  
Enthält Anlagen
1079/XIX  
Ö 12.11  
Haltestelle Antonienstr.  
1081/XIX  
Ö 12.12  
Kurzparkzone Tegel-City prüfen  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 12.13  
50-jährige Partnerschaften mit Antony/Frankreich und Greenwich/Großbritannien im Jahr 2016  
Enthält Anlagen
1102/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen  
1096/XIX  
Ö 13.2  
Graspflege "Bei den Wörden"  
1094/XIX  
Ö 13.3  
Geschwindigkeit in der Frohnauer Straße stärker kontrollieren  
1084/XIX  
Ö 13.4  
Radfahrschutzstreifen Landesgrenze  
1091/XIX  
Ö 13.5  
"Praxistag Bus" durchführen  
1097/XIX  
Ö 13.6  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 13.7  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  
1092/XIX  
Ö 13.8  
Sanierung U6  
1089/XIX  
Ö 13.9  
Geplante Mittel für das Betreuungsgeld in den Kita-Ausbau stecken  
1088/XIX  
Ö 13.10  
Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz  
1093/XIX  
Ö 13.11  
Fernbushaltestelle in Tegel  
1090/XIX  
Ö 13.12  
Abschiebung aus Willkommensklassen unterbinden  
Enthält Anlagen
1103/XIX  
                 
 
 

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