TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Vorstellung der Schule |
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Ö 2 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 05.09.2013 |
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Ö 3.1 |
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Schulsozialarbeit |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Schulraumnot im Märkischen Viertel und Reinickendorf-Ost |
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0455/XIX |
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Ö 4.2 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) |
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0494/XIX-12 |
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Ö 4.3 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) |
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0494/XIX-12-01 |
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Ö 4.4 |
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Nachnutzung der Heiligensee-Grundschule |
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0535/XIX |
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Ö 5 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Federführung: Haushaltsausschuss |
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0532/XIX |
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16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden.
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07.11.2013 - Schulausschuss |
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Ö 5.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen, Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen.
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05.12.2013 - Schulausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen.
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30.01.2014 - Schulausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0532/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über größere Baumaßnahmen die Anhörung nach § 76 Abs. 3 Schulgesetz auszuweiten und frühzeitig auch speziell für diese Baumaßnahme von der Schulkonferenz gegründeten Ausschüsse zu informieren. Diese können die Schulkonferenz bei ihrer Beratung im Rahmen der gesetzlich geforderten Anhörung unterstützen. Damit kann die Transparenz und Qualität der gesetzlich geforderten Anhörung verbessert sowie zu einer erhöhten Akzeptanz durch die späteren Nutzer beigetragen werden.
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20.02.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - zu vertagen.
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29.04.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen - besonders auch der Schülerinnen und Schüler - anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen, Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen.
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02.06.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen.
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01.09.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0532/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. zu vertagen.
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16.10.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (8/4/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0532/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über größere Baumaßnahmen die Anhörung nach § 76 Abs. 3 Schulgesetz auszuweiten und frühzeitig auch speziell für diese Baumaßnahme von der Schulkonferenz gegründeten Ausschüsse zu informieren. Diese können die Schulkonferenz bei ihrer Beratung im Rahmen der gesetzlich geforderten Anhörung unterstützen. Damit kann die Transparenz und Qualität der gesetzlich geforderten Anhörung verbessert sowie zu einer erhöhten Akzeptanz durch die späteren Nutzer beigetragen werden.
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12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Zunächst wird die Abstimmung zum Ursprungsantrag beantragt. Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei schulischen Investitionsvorhaben und darüber hinaus grundsätzlich auch bei Baumaßnahmen aus anderen Finanzierungsquellen, die für die Nutzer wesentlich sind (z. B. Schulhofneugestaltungen, Turnhallenneu-/umbau, Mensabau, Einrichtung mobiler Unterrichtsräume, Toilettengrundinstandsetzung) die Beteiligung aller Statusgruppen – besonders auch der Schülerinnen und Schüler – anzustreben und daher bei der Maßnahmenplanung gezielt dazu einzuladen. Diese Beteiligung soll ggf. um vor Ort tätige Gruppen (z. B. Horte, Schulstationen. Sportvereine etc.) erweitert werden. Ablehnung mit Mehrheit Anschließend wird die vom Haushaltsausschuss empfohlene Änderung abgestimmt. Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über größere Baumaßnahmen die Anhörung nach § 76 Abs. 3 Schulgesetz auszuweiten und frühzeitig auch speziell für diese Baumaßnahme von der Schulkonferenz gegründete Ausschüsse zu informieren. Diese können die Schulkonferenz bei ihrer Beratung im Rahmen der gesetzlich geforderten Anhörung unterstützen. Damit kann die Transparenz und Qualität der gesetzlich geforderten Anhörung verbessert sowie zu einer erhöhten Akzeptanz durch die späteren Nutzer beigetragen werden. Annahme bei Enthaltung der SPD-Fraktion
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme
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Ö 5.2 |
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Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" in öffentlichen Einrichtungen verstärken
Federführung: Jugendhilfeausschuss |
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0538/XIX |
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Ö 5.3 |
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Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" verstärken
Federführung: Jugendhilfeausschuss |
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0541/XIX |
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Ö 6 |
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Besprechungspunkte - offene |
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Ö 6.1 |
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"Nachnutzung der Heiligensee-Grundschule" |
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Ö 6.2 |
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Situation der Lehrkräfteausstattung im Bezirk
Welche besonderen Bedarfe gibt es? Wie werden diese gedeckt? |
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Ö 6.3 |
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Schulhelfersituation in Reinickendorf
- Wie viele Schulhelferstunden sind letztes Jahr bzw. in diesem Jahr in Reinickendorf genehmigt worden?
- Wie sind die genehmigten Stunden auf die unterschiedlichen Schularten verteilt worden?
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Ö 6.4 |
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Rückläufersituation (12/13) |
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Ö 7 |
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Besprechungspunkte - neu |
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Ö 7.1 |
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Fusion der Lauterbach-Grundschule und des Lauterbach-Förderzentrums zur inklusiven Grundschule |
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Ö 7.2 |
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Die Tätigkeitsfelder der Schulpsychologie |
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Ö 8 |
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Aktueller Stand der 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf |
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Ö 9 |
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Zusammenarbeit Jugendhilfe - Schule |
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Ö 10 |
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Berichte |
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Ö 10.1 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 10.2 |
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Bericht der Außenstelle der Senatbildungsverwaltung -Herr Gutheil- |
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Ö 11 |
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Verschiedenes |
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Ö 11.1 |
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Termine im Schuljahr 2013/2014 |
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Ö 11.2 |
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Termine Schulausschusssitzung |
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Ö 11.3 |
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Gemeinsame Schulausschusssitzung mit dem Bauausschuss |
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