Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013
0396/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013
0400/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 17. Sitzung der BVV am 13.03.2013
0398/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Benennung eines Dr. Ilse Kassel-Platz
1346/XVIII  
Ö 7.2  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.3  
Ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern
0084/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-15  
Ö 7.5  
Rückläuferklassen in Reinickendorf
0110/XIX-01  
Ö 7.6  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf (Zwischenbericht)
0117/XIX  
Ö 7.7  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher
0128/XIX  
Ö 7.8  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 7.9  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" dem Bezirksamt zugänglich machen
0198/XIX  
Ö 7.10  
Familienhebammen
0227/XIX  
Ö 7.11  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Überarbeitung der Internetseiten des Bezirks und der BVV (Zwischenbericht)
0229/XIX-01  
Ö 7.12  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Newsletters der BVV - Technische Umsetzung
0229/XIX-03  
Ö 7.13  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Live-Übertragung der BVV-Sitzungen im Internet
0229/XIX-05  
Ö 7.14  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Bezirkshaushalt transparenter gestalten - Haushalt im OpenData-Format bereit stellen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0229/XIX-06  
Ö 7.15  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einheitliche E-Mail-Adressen für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte
0229/XIX-09  
Ö 7.16  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verlinkung auf die Internetseiten der Fraktionen
0229/XIX-11  
Ö 7.17  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines Mängelmelders für Reinickendorf
0229/XIX-12  
Ö 7.18  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Forum für projektbezogene Bürgerbeteiligung im Internet
0229/XIX-13  
Ö 7.19  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Projektbezogenes Bürgervotum im Internet
0229/XIX-14  
Ö 7.20  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Einrichtung eines WLAN-Zugangs in den Sitzungsräumen (Zwischenbericht)
0229/XIX-16  
Ö 7.21  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Papierlose BVV anstreben (Zwischenbericht)
0229/XIX-18  
Ö 7.22  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Konferenztechnik in den Sitzungsräumen
0229/XIX-20  
Ö 7.23  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Aufzeichnungstechnik für Sitzungen bereit stellen (Zwischenbericht)
0229/XIX-21  
Ö 7.24  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle
0229/XIX-22  
Ö 7.25  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Elektronische Infotafel im Zuschauerbereich des BVV-Saals
0229/XIX-23  
Ö 7.26  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Kooperation mit Schulen verstärken
0229/XIX-24  
Ö 7.27  
Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen (Zwischenbericht)
0239/XIX  
Ö 7.28  
Autorenlesefonds
0248/XIX  
Ö 7.29  
Kenntnisse über die Arbeit der Feuerwehr und Rettungsdienste verbessern
0271/XIX  
Ö 7.30  
Gebäude Heiligensee-Grundschule
0308/XIX  
Ö 7.31  
Bekanntmachung der Servicestelle nach SGB IV § 23
0322/XIX  
Ö 7.32  
Fahrradbeauftragter
0327/XIX  
Ö 7.33  
Bewilligung von Krankenhausbetten / Psychiatrie (Zwischenbericht)
0334/XIX  
Ö 7.34  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-46 für das Grundstück Im Erpelgrund 11/17, Wildganssteig 12/16 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee
Enthält Anlagen
0373/XIX  
Ö 7.35  
Bekanntmachung über die Unwirksamkeit der Verordnung über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Borsigsiedlung im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee
Enthält Anlagen
0380/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung
0386/XIX  
Ö 8.1.1  
Nachnutzung des Marie-Schlei-Hauses
0386/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung
Enthält Anlagen
0386/XIX-02  
Ö 8.2  
Reinickendorfer Sozialstationen erhalten
0387/XIX  
Ö 8.2.1  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen
0387/XIX-01  
Ö 8.2.2  
Austausch mit Sozialstationen
0387/XIX-02  
Ö 8.3  
Rechtsextreme Symbole in Sportstätten des Bezirks
0392/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission
0378/XIX  
Ö 9.2  
Aufstellen der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen für das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
0379/XIX  
Ö 9.3  
Abberufung und Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
0401/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23
0197/XIX  
Ö 10.2  
"Schrottimmobilien" verhindern - Baugesetzbuch reformieren
0210/XIX  
Ö 10.3  
Ausstellung "Berliner Tatorte" im Rathaus Reinickendorf zeigen
0235/XIX  
Ö 10.4  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten
0261/XIX  
Ö 10.5  
Historische Leuchte am Zeltinger Platz wiederherstellen
0319/XIX  
Ö 10.6  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen
0321/XIX  
Ö 10.7  
Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße
0332/XIX  
Ö 10.8  
Schutz des Mittelstreifens in der Wiltinger Straße
0337/XIX  
Ö 10.9  
Energierückspeisung bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen
0343/XIX  
Ö 10.10  
Studentenappartements
0345/XIX  
Ö 10.11  
Sicherung von Kunstwerken
0349/XIX  
Ö 11     Anträge    
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Initiative "Erstausbildung junger Erwachsene"
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Konzept für Residenzstraße entwickeln
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100. Geburtstag von Willy Brandt mit einer Ausstellung ehren
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Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen
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Fifty-Fifty-Projekt unterstützen
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Ergänzung im Schulgesetz
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Ö 13.2  
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg
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Berlinweite Kennzeichnung von Ordnungsamtsmitarbeitern
0393/XIX  
Ö 13.4  
Pfandringe in Reinickendorf
0391/XIX  
Ö 13.5  
Bahnhofszugangsbereich S Wilhelmsruh
0384/XIX  
Ö 13.6  
Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn
0385/XIX  
Ö 13.7  
Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter
0399/XIX  
               
 
 

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