Bezirksstadtrat Martin Lambert (CDU): Rund 6,6 Mio. Euro wurden im Jahre 2010 im Straßenbaubereich des Bezirks investiert

Pressemitteilung vom 21.12.2010

„Der Straßenbaubereich des Bezirks Reinickendorf hat seinen Anteil dazu beigetragen, dass die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise so schnell überwunden werden konnte“, stellt der zuständige Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Bauen, Martin Lambert (CDU), am Ende des fast abgelaufenen Jahres fest.

Insgesamt konnten durch die Konjunktur – II – Maßnahmen der Bundesregierung, das Schlagloch-Sonderprogramm des Senats sowie aus den Reinickendorfer Bezirksmitteln der baulichen Unterhaltung insgesamt 5,8 Mio. Euro investiert werden. Zusätzlich wurden im Rahmen der Investitionsmaßnahmen in diesem Jahr in der Klemkestraße zwischen Bezirksgrenze und Emmentaler Straße 750.000 Euro verbaut. Aus den Konjunktur II – Maßnahmen im Rahmen des Lärmschutzes konnten jeweils Teilbereiche der Kopenhagener Straße/Residenzstraße, der Scharnweberstraße sowie der Berliner Straße fertig gestellt werden.

Die im Jahre 2010 gegenüber 2009 um rund 2 Mio. Euro höheren Finanzmittel kommen den rund 470 km Straßen zugute. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln konnte insbesondere in den Hauptverkehrsstrassen die verkehrliche Situation, auch unter dem Aspekt der Lärmminderung, verbessert werden.

Weitere rund 400.000 Euro an Finanzmitteln konnten auf Grund des sehr regenreichen Sommers sowie des ungewohnt früh einsetzenden Winters in 2010 nicht mehr verausgabt werden. Auch die erst Ende April 2010 zur Verfügung stehenden Senatsmittel haben zu einer verzögerten Auftragsvergabe beigetragen. Da dies auch in zahlreichen anderen Bezirken der Fall war, ist zu hoffen, dass eine Übertragung der Mittel aus dem Schlaglochprogramm auf das Jahr 2011 möglich ist.

„Ich danke ausdrücklich allen Kolleginnen und Kollegen für ihre engagierte Arbeit,“ so Lambert. Und weiter: „Zwar freuen wir uns immer über zusätzliche Finanzierungsmittel wie die aus dem K II-Programm der Bundesregierung oder dem Senats-Sonderprogramm. Sondermittel müssen aber stets kurzfristig und mit kurzer Vorlaufzeit ausgereicht werden – und dies von allen Bezirken gleichzeitig. Höhere und vor allem berechenbar höhere Mittel für die bauliche Unterhaltung wären die bessere Alternative. Vor allem auch, weil es dann möglich wäre, die Investitionsmaßnahmen mit mehr eigenem Personal zu bewältigen“, so der Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Bauen abschließend.

Martin Lambert
Bezirksstadtrat für
Wirtschaft und Bauen
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