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Raum für Demokratie

Menschen bei einem Treffen in einem Raum

Bild: Rawpixel - depositphotos.com

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Ausstellung ausleihbar

An dieser Stelle präsentiert Ihnen das Büro für Bürgerbeteiligung die digitale Variante der Ausstellung Raum für Demokratie.

Das Büro für Bürgerbeteiligung konzipierte die erste Version dieser Ausstellung als “Raum der Demokratie” anlässlich des Balls der Vielfalt, der im Januar 2020 im Pankower Rathaus stattfand.

Ziel war es den anwesenden Neubürger:innen und ihren Begleitungen aufzuzeigen, wie Politik, Verwaltung und partizipative Prozesse in Berlin und Pankow funktionieren und wie sie sich selbst an welchen Stellen mit ihren Themen einbringen und für das Gemeinwesen engagieren können.

Daraus erwuchs die Idee, eine überarbeitete und umfassendere mobile Ausstellung zu entwickeln. Deren zehn, etwa zwei Meter hohen Aufsteller können zu verschiedenen Anlässen nun auch an anderen Orten über die Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe und Mitwirkung in Pankow informieren.

Sollten Sie Anregungen für weitere Inhalte haben, deren Darstellung und Erläuterung in diesem Kontext wünschenswert wäre oder die Ausstellung für Ihre Einrichtung oder Veranstaltung ausleihen wollen, können Sie sich gerne über die auf dieser Seite aufgeführten Kontaktdaten mit uns in Verbindung setzen.

Vorschau

In der Bildergalerie können Sie sich einen schnellen ersten Eindruck der zehn Tafeln verschaffen. Für eine vertiefende Betrachtung und das aktive Lesen der Texte laden Sie sich bitte die pdf-Datei aus dem Download-Bereich dieser Seite herunter.

  • Pankow mitgestalten - Mitmachen ist nicht schwer: In Pankow gibt es viele Möglichkeiten sich selbst aktiv einzubringen und den Bezirk mitzugestalten. Diese Ausstellung gibt einen Überblick darüber. Schaut rein! Macht mit!

    Bild: uv2-design-berlin.de, OE SPK Pankow

    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 01 Start

  • Verfassung von Berlin regelt unter anderem den Aufbau der Verwaltung Abgeordnetenhaus wählbar sind: Alle, die wählen dürfen wahlberechtigt sind: Deutsche Staatsbürger:innen, ab 18 Jahre, die seit mindestens drei Monaten in Berlin gemeldet sind wählen das Abgeordnetenhaus mindestens 130 Abgeordnete (hauptamtlich) gewählt werden: Kandidat:innen (Erststimme) Liste einer Partei (Zweitstimme) wählen den Berliner Senat Regierende/r Bürgermeister:in ernennt bis zu 10 Senator:innen Hauptverwaltung Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung Senatsverwaltungen › Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie › Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales › und weitere nachgeordnete Behörden › LaGeSo - Landesamt für Gesundheit und Soziales › Polizei › Feuerwehr › und weitere Anstalten des öffentlichen Rechts › IT-Dienstleistungszentrum › Amt für Statistik Berlin-Brandenburg › und weitere Eigenbetriebe › BVG - Berliner Verkehrsbetriebe › BSR - Berliner Stadtreinigung › BWB - Berliner Wasserbetriebe › IBB - Investitionsbank Berlin › und weitere Hauptverwaltung Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung Senatsverwaltungen › Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie › Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales › und weitere nachgeordnete Behörden › LaGeSo - Landesamt für Gesundheit und Soziales › Polizei › Feuerwehr › und weitere Anstalten des öffentlichen Rechts › IT-Dienstleistungszentrum › Amt für Statistik Berlin-Brandenburg › und weitere Eigenbetriebe › BVG - Berliner Verkehrsbetriebe › BSR - Berliner Stadtreinigung › BWB - Berliner Wasserbetriebe › IBB - Investitionsbank Berlin › und weitere Bezirksverwaltung örtliche Verwaltungsaufgaben nach den Grundsätzen der Selbstverwaltung Aufgaben › hohe Bedeutung: Beteiligung von Bürger:innen an Verwaltungsentscheidungen › Prinzip der Selbstverwaltung, gefördert durch BVV und Bezirksamt › bestimmt Grundlinien der Verwaltungspolitik des Bezirks › regt Verwaltungshandeln an › entscheidet/bestimmt über gesetzlich zugewiesene Verwaltungsangelegenheiten › selbstständige Durchführung ortsnaher Verwaltungsaufgaben › stellt Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns dar › Bürgerservice z.B.: Bürgeramt, Einwohnermeldeamt, Familienkasse, Ordnungsamt, Wohnungsamt

    Bild: uv2-design-berlin.de, OE SPK Pankow

    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 02 Aufbau der Verwaltung

  • Bezirkspolitik Aufgaben der BVV › beschließt Bezirkshaushalt › setzt Bebauungspläne und Landschaftspläne fest › entscheidet über Bereichsentwicklungsplanung und Investitionsplanung › entscheidet über Gründung, Übernahme, Auflösung bezirklicher Einrichtungen oder deren Übertragung an private Träger › stimmt Kauf oder Verkauf von Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen zu › verlangt Auskünfte vom Bezirksamt › hebt Entscheidungen des Bezirksamtes auf › ersetzt Entscheidungen des Bezirksamtes durch eigene Beschlüsse › darf Einsicht in alle Akten nehmen, die in Zusammenhang mit der Vorbereitung oder Kontrolle von Beschlüssen und Aufträgen der BVV oder Ausschüssen stehen › wählt Bürgerdeputierte, Mitglieder der Sozialkommission, Schöffen und ehrenamtliche Richter, Patientenfürsprecher, Schiedsleute, Beiräte für Sozialhilfeangelegenheiten Bezirksverordnetenvorsteher:in › wird aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) heraus gewählt › führt die Geschäfte und vertritt die BVV in allen Angelegenheiten bis zum Zusammentritt der neu gewählten BVV nach einer Wahl › beruft die Tagungen ein, wahrt die Würde und die Rechte der BVV, fördert ihre Arbeit und hat die Tagungen gerecht und unparteiisch zu leiten › übt das Hausrecht in den Räumen der BVV aus und hat für Ordnung im Tagungs- und Zuhörerraum zu sorgen › führt den Vorsitz im Vorstand und im Ältestenrat › verpflichtet die Mitglieder der BVV und die Bürgerdeputierten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben › vereidigt die Mitglieder des Bezirksamtes und übergibt die Ernennungsurkunden. › ist beauftragt für die Verwendung der Haushaltsmittel und informiert die BVV mindestens halbjährlich über die ordnungs- gemäße Verwendung Bezirksverordnete Bezirksverordnete sind ehrenamtlich tätig und erhalten eine Aufwandsentschädigung. Diese orientiert sich an den Diäten eines Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, derzeit ca. 15%. Ältestenrat Die BVV bildet aus ihrer Mitte den Ältestenrat. Er besteht aus dem Vorsteher, der Stellvertretung und einer von der BVV festzusetzenden Zahl weiterer Mitglieder, die auf die Fraktionen nach ihrer Stärke verteilt werden. Über die Beteiligung von Gruppen entscheidet die BVV durch Beschluss mit einfacher Mehrheit. Aufgaben des Ältestenrats Er unterstützt und berät den Vorsteher oder die Vorsteherin z. B. bei › der Erarbeitung des Sitzungsplans der Tagungen der BVV und der Ausschüsse › der Verteilung der Ausschussvorsitzenden, deren Stellvertretungen sowie der Schriftführenden auf die Fraktionen › den Vorschlägen für die Tagesordnungen für die BVV-Tagungen › der Konsensliste (Drucksachen zu denen in der BVV-Tagung keine Aussprache gewünscht wird) Der Ältestenrat fasst keine Beschlüsse.

    Bild: uv2-design-berlin.de, OE SPK Pankow

    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow 03 - Bezirksverordnetenversammlung

  • Ausschüsse Ein großer Teil der Arbeit in der BVV findet in Ausschüssen statt. Ausschüsse sind Arbeitsgruppen für bestimmte Themen, wie beispielsweise der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden. Die Ausschüsse werden nach den Wahlen entsprechend dem Abteilungszuschnitt des Bezirks- amtes gebildet. Bezirksverordnete Die gewählten Volksvertreter:innen (Bezirksverordnete) der verschiedenen Parteien bilden in der BVV Fraktionen und arbeiten gemeinsam in den Ausschüssen. In der Regel erhält jede Fraktion mindestens einen Sitz pro Ausschuss. Die Zusammensetzung der (stimmberechtigten) Mitglieder in den Ausschüssen richtet sich nach den Mehrheits- und Stärkeverhältnissen in der BVV. Beratungs- und Kontrollfunktion Die Ausschüsse besitzen kein selbstständiges Entscheidungs- recht, sondern haben nur eine Beratungs- und Kontrollfunktion. Die BVV kann Vorlagen und Anträge, die zu beschließen sind, an die Ausschüsse zur Beratung überweisen. Das Bezirksparlament ist jedoch nicht an die Empfehlungen des Ausschusses gebunden. Die Bezirksverordneten haben das Recht, Einsicht in die Verwaltungsakten des Bezirksamts zu nehmen. Die Ausschüsse tagen öffentlich und Gäste sind immer willkommen! Umwelt Natur Soziales Senior:innen Integration Arbeit und Wirtschaft Grünanlagen Schule Stadtentwicklung Zeitweiliger Ausschuss für Klimaschutz in Pankow Gesundheit Sport Öffentliche Ordnung Gleichstellung Verkehr Gender Mainstreaming Bürgerbeteiligung Städtepartnerschaften Weiterbildung Personal Kultur Finanzen Verwaltungsmodernisierung Immobilien Bürgerdienste Kinder- und Jugendhilfe mit Beschlussrecht! Geschäftsordnung Eingaben und Beschwerden Nicht-öffentlich tagende Ausschüsse Rechnungsprüfung und Controlling Zeitweiliger Geschäftsordnungsausschuss tagt nur zu Beginn der Legislaturperiode

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    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 04 Ausschüsse

  • Das Jugendamt ist zweigliedrig aufgebaut. Die Aufgaben des Jugendamtes werden durch den Jugendhilfeausschuss und durch die Verwaltung des Jugendamtes wahrgenommen. (§70 SGB VIII) Kinder- und Jugendhilfeausschuss (§71 SGB VIII) Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe: 1. der Erörterung aktueller Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien sowie mit Anregungen und Vorschlägen für die Weiterent- wicklung der Jugendhilfe, 2. der Jugendhilfeplanung und 3. der Förderung der freien Jugendhilfe. Er hat Beschlussrecht in Angelegenheiten der Jugendhilfe im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel, der von ihr erlassenen Satzung und gefassten Beschlüsse. Er soll vor jeder Beschlussfassung in Fragen der Jugendhilfe und vor der Berufung einer Leitung des Jugendamts gehört werden und hat das Recht, Anträge zu stellen. Er tritt nach Bedarf zusammen und ist auf Antrag von mindestens einem Fünftel der Stimmberechtigten einzuberufen. Seine Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht das Wohl der Allgemeinheit, berechtigte Interessen einzelner Personen oder Schutzbedürftiger berührt sind. Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Verwaltung) Die Geschäfte der öffentlichen Jugendhilfe werden von der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes wahrgenommen. Aufgaben des Jugendamtes Schutz › Schutz von Kindern und Jugendlichen › Förderung der Erziehung in der Familie Beratung und Hilfe › Jugendarbeit, Jugend- sozialarbeit, Kinder und Jugendliche › Beratung und Hilfe von Familien Förderung und Unterstützung › Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege › Hilfen zur Erziehung › Hilfe für junge Volljährige › Eingliederungshilfe › Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren › Beistandschaften, Pflegschaften und Vormundschaften › Beurkundungen

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    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 05 Jugendamt

  • Selbst aktiv werden Bürger:innen können sich mit folgenden Möglichkeiten selbst einbringen: Einwohneranfrage › Einreichung erfolgt schriftlich › muss vor der BVV vorgetragen werden › das Bezirksamt antwortet › keine Diskussion in der BVV Einwohnerversammlung Zur Erörterung von wichtigen Bezirks- angelegenheiten können mit der betroffenen Einwohnerschaft Einwohnerversammlungen durchgeführt werden. Bezirksbürgermeister:in Stadträtin und Stadtrat Sprechstunden vor Ort, am Telefon, per E-Mail oder Brief Bezirksverordnete, Fraktion und Parteien Einwohnerantrag mindestens 1.000 Unterschriften Wer kann unterschreiben? am Tag der Unterschrift: mindestens 16 Jahre und in Pankow gemeldet Ausschüsse der BVV Teilnahme an öffentlichen Sitzungen Kommissionen und Beiräte Teilnahme an öffentlichen Sitzungen mein.berlin.de Online-Beteiligungsplattform des Landes Berlin Bürgerbegehren Unterschriften von mindestens 3% der Wahlberechtigten bei der letzten Wahl der BVV Bürgerbegehren Worüber kann mithilfe eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides entschieden werden? Bezirkshaushaltsplan Bezirkliche Anmeldung zur Investitionsplanung Errichtung/Auflösung bezirklicher Einrichtungen Empfehlungen und Ersuchen an das Bezirksamt Konsequenz bei Einreichen der jeweils erforderlichen Mehrheit (nach Prüfung der Unterschriftenliste durch das Wahlamt) nur empfehlende Wirkung Das Bezirksamt ist an den Beschluss gebunden Das Bezirksamt ist an den Beschluss gebunden Der Bürgerentscheid ist erfolgreich wenn eine Mehrheit der Abstimmenden zum Bürgerentscheid und zugleich mindestens 10% der zur BVV Wahlberechtigten zustimmt.

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    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 06 Mitwirkung

  • Büro für Bürgerbeteiligung Pankow Aufgaben › Organisation von Ortsteildialogen › Beratung und Unterstützung von Verwaltung und Bürgerschaft zu Fragen der Beteiligung › Beratung und Begleitung von Bürgerinitiativen unter anderem zu Fördermöglichkeiten und weiteren Vernetzungen › ist die Geschäftsstelle für den Bürgerhaushalt › Umsetzung von Landesprogrammen im Bereich Bürgerbeteiligung

    Bild: uv2-design-berlin.de, OE SPK Pankow

    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 07 Büro für Bürgerbeteiligung

  • Integrationsbeirat Pankow Der Integrationsbeirat Pankow ist ein ehrenamtliches Gremium aus 19 gewählten Mitgliedern, das insbesondere politische Beteiligung von Migrant:innen ohne deutschen Pass ermöglicht und sich mit verschiedensten Fragen der gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Partizipation aller im Bezirk lebenden Menschen mit Migrationshintergrund befasst. Der Beirat berät das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), formuliert Empfehlungen oder Stellungnahmen für den Integrationsausschuss der BVV. Die Geschäftsstelle des Beirates ist bei der Integrationsbeauftragten von angesiedelt. Behindertenbeirat Der Behindertenbeirat vertritt die Interessen der Menschen mit Behinderung sowie ihrer Familienangehörigen im Bezirk Pankow. Er engagiert sich für eine integrative Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderung ihren gleichberechtigten Platz einnehmen. Dabei berät und unterstützt der Behindertenbeirat den Behindertenbeauftragten, amtliche Stellen und politische Gremien des Bezirkes bei der Lösung spezifischer Probleme von Menschen mit Behinderung. Kleingartenbeirat Der Kleingartenbeirat soll zur Sicherung und Förderung des Kleingartenwesens im Bezirk beitragen, dazu unterbreitet er Empfehlungen und Stellungnahmen. Er wird in grundsätzlichen Angelegenheiten, die Kleingärten betreffen, durch das Bezirksamt in Entscheidungsfindungen einbezogen und sollte bestehende Probleme sichtbar machen. Er fördert den gegenseitigen Informationsaustausch und unterbreitet Vorschläge zur Entwicklung der Kleingärten. Gedenktafelkommission Die Gedenktafelkommission agiert als beratendes Gremium für Bezirksamt und BVV hinsichtlich der Prüfung von Vorschlägen für Gedenkzeichen, Gedenktafeln und Denkmälern zur Ehrung von Persönlichkeiten, zu Ereignissen und Bauten. AG Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Öffentlicher Personennahverkehr begleitet und unterstützt die weitere positive Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Bezirk Pankow. Sie dient darüber hinaus der gegenseitigen Information zwischen Bezirk, BVG und BVV. Die AG ÖPNV tagt viermal jährlich. Beirat zur Förderung von Kunst und Kultur Die Aufgaben des Beirates zur Förderung von Kunst und Kultur sind die fachliche und unabhängige Bewertung, Entscheidungsfindung und Empfehlung über die jährlichen bezirklichen Zuwendungen (Projektförderung) an freie Träger und Initiativen. Beirat Kulturareal Ernst-Thälmann-Park Der Beirat Kulturareal Ernst- Thälmann-Park ist ein beratendes Gremium des Bezirksamtes Pankow unter dem Vorsitz des für Kultur zuständigen Bezirksamtsmitgliedes. Seine Aufgabe ist die strategische Begleitung grundlegender Schritte und Maßnahmen zur Sicherung und Weiterentwicklung des Kulturstandortes Ernst-Thälmann-Park. Er wird an den dafür relevanten Handlungen und Entscheidungen des Bezirksamtes im Vorfeld beteiligt und spricht Empfehlungen aus. Kommission für Kunst im öffentlichen Raum Die Kommission für Kunst im öffentlichen Raum berät das Bezirksamt bei der Vorbereitung und Realisierung von Kunst im öffentlichen Raum. Grundlage ist die Allgemeine Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins.

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    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 08 Beiräte 1

  • Beirat der Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH Der Beirat berät die Geschäftsführung der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH in allen Angelegenheiten, die die Gesundheitsversorgung im Bezirk betreffen. Bündnis für Wirtschaft und Arbeit Die Grundidee der Förderstrategie des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stellt die individuellen beschäftigungs- und wirtschaftspolitischen Interessen und Potenziale des Bezirks in den Mittelpunkt. Ziel ist, den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen lokalen Akteuren weiter zu entwickeln und vorhandene EU-, Bundes- und Landesprogramme der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik mit öffentlichen Investitionen „vor Ort” innovativ zu verzahnen, um auf der Grundlage lokaler Aktionspläne Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Ausbildungsplätze zu schaffen sowie die bezirkliche Wirtschaftsstruktur zu stärken. Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft wirkt auf die Zusammenarbeit aller an der Versorgung beteiligten Personen, Behörden, Institutionen und Verbände hin und ist von den zuständigen Behörden bei der Wahrnehmung des Sicherstellungsauftrags für eine gemeindenahe und bedarfsgerechte psychiatrische Versorgung zu hören. Sie ist ein Plenum der kollegialen Fortbildung, des fachlichen Austauschs, der Qualitätssicherung und der Vernetzung vorhandener Angebote. Fahr-Rat Pankow Der Fahr-Rat hat sich als bezirkliches Beratungsgremium für die Förderung des Radverkehrs etabliert. Ihm gehören neben Mitgliedern der ADFC-Stadtteilgruppe Pankow u.a. auch Mitglieder der Umweltverbände, Bürgerinitiativen, Verkehrsclub Deutschland, ADAC, Polizei sowie Mitglieder der BVV-Fraktionen und der Verwaltung an. Der Fahr-Rat tagt viermal jährlich und beschäftigt sich neben den Themen Radverkehrsstrategie und Verkehrssicherheit mit jeweils aktuellen und sehr konkreten Fragestellungen zur Radverkehrsgestaltung im Bezirk Pankow. Beirat Botanischer Volkspark Blankenfelde (BVB) Das Bezirksamt Pankow und die Grün Berlin GmbH haben sich zur Nutzung und Bewirtschaftung des Botanischen Volkspark Blankenfelde durch die Grün Berlin GmbH verständigt, um ein dauerhaft tragfähiges Konzept zur Erhaltung und Entwicklung der wertvollen Gesamtanlage aufzustellen. Der Beirat Botanischer Volkspark Blankenfelde begleitet die Umsetzung der konzeptionellen Weiterentwicklung des BVB und tagt laut Nutzungsvertrag zweimal jährlich. Agendarat - lokale Agenda 21 Der Agendarat Pankow als ehrenamtliches Gremium tritt für eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 im Bezirk ein. Er versteht sich als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Arbeitskreisen und Akteuren des Agendaprozesses sowie der Verwaltung. Der Agendarat berät das Bezirksamt und die BVV in Fragen der Lokalen Agenda 21 und unterstützt die Zusammenarbeit der Arbeitskreise zu Problemstellungen der nachhaltigen Entwicklung und behandelt in seinen Sitzungen entsprechende Themen. Beirat Rathauskonzerte Pankow Der Beirat Rathauskonzerte Pankow wählt für die regelmäßig im Bezirk stattfindenden Rathauskonzerte die Künstler:innen aus und ist für Organisation und Werbung der Veranstaltungen zuständig. Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten Hauptaufgabe des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat) ist die Mitwirkung im Widerspruchs- verfahren in Sozialhilfe- angelegenheiten. Frauenbeirat Pankow Der Frauenbeirat Pankow versteht sich als ein überparteiliches Gremium, das die Interessen und Belange der Frauen im Bezirk vertritt und fördert. Die in diesem Gremium ehrenamtlich tätigen Frauen engagieren sich dafür, geschlechterspezifische Zusammenhänge und Benachteiligungen aufzuzeigen, Ressourcen von Frauen zu bündeln, Vorschläge und gezielte Maßnahmen zum Abbau von Benachteiligungen zu entwickeln und so die Lebensqualität von Frauen im Bezirk zu steigern.

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    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 09 Beiräte 2

  • Weitere Beiräte Seniorenvertretung Die Seniorenvertretung steht für alle Fragen und Anliegen älterer Bürger:innen zur Verfügung. Die Mitglieder gehen in verschiedene Gesprächsrunden, Einrichtungen und Begegnungsstätten vor Ort. Dadurch erfahren sie, was besonders Menschen ab 60 Jahren an der öffentlichen Teilhabe hindert. Sie verstehen sich als Sprachrohr von Anliegen älterer Menschen in die Verwaltung und Politik. Kuratorium der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg Das Kuratorium überwacht die ordnungsgemäße Führung der Stiftungsgeschäfte, z.B. durch Beschlussfassungen über grundlegende Sanierungsmaßnahmen. Spielplatzkommission Aufgaben und Rechte der Spielplatzkommission regelt das Gesetz über öffentliche Kinderspielplätze (Kinderspielplatzgesetz). Sie soll bei der Planung und Weiterentwicklung von Spielplätzen beratend mitwirken und den Behörden entsprechende Anregungen und Vorschläge unterbreiten. Die Kommission hat folgende Aufgaben: › Mitarbeit bei der Erstellung und Fortschreibung einer langfristigen Spielplatzplanung, › Beratung bei Spielflächensanierungen, › Beratung bei der Planung und Errichtung von Spielplätzen und Spielorten, › Zustimmung zu Beteiligungsverfahren, › Erarbeitung von Vorschlägen und Anregungen für die Erschließung zusätzlicher Spielmöglichkeiten, z.B. in Parkanlagen, auf Schulhöfen und auf Sportplätzen oder anderen Freiflächen (ggf. auch Übergangslösungen), › regelmäßige Information über die Anmeldung von Investitionsmaßnahmen und Sonderprogrammen für die Neuanlage oder Umgestaltung öffentlicher Spielplätze/-orte und Plätze Bezirksschulgremien: Bezirksschulbeirat (BSB) Der Bezirksschulbeirat berät das Bezirksamt in Fragen des bezirklichen Schulwesens. Er kann dem Bezirksamt und der Schulaufsichtsbehörde Vorschläge unterbreiten; dazu erhält er von diesen die für seine Arbeit notwendigen Auskünfte. Der Bezirksschulbeirat dient ferner dem Austausch von Informationen und Erfahrungen der Mitglieder untereinander. Er kooperiert mit dem bezirklichen Jugendhilfeausschuss. Bezirksschüler:innenausschuss (BSA) des Bezirkes Pankow ist die offizielle Vertretung aller Schülerer:innen auf Bezirksebene. Bezirkselternausschuss Schule (BEA) Der Bezirkselternausschuss Schule dient der Wahrnehmung der Interessen der Eltern in allen Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen (Grundschule, Integrierte Sekundarschule, Gemeinschaftsschule, Gymnasien) im Bezirk sowie der Vorbereitung und Koordinierung der Arbeit im Bezirksschulbeirat. Bezirkselternausschuss Kita (BEAK) Der Bezirkselternausschuss Kita (BEAK) besteht aus engagierten Kita-Eltern, die diese Tätigkeit ehrenamtlich neben ihrer Tätigkeit in der Kita, neben der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder und neben ihrem Beruf ausüben. Der BEAK vertritt die Interessen von Eltern und Kitakindern gegenüber den Verwaltungsstrukturen auf bezirklicher Ebene und gibt Informationen an die Kitalandschaft weiter. Der BEAK weist auf strukturelle Schwierigkeiten und problematische Einzelfälle hin, bringt Vorschläge für eine an den Bedürfnissen ausgerichtete Betreuungssituation in den zuständigen Entscheidungsinstanzen ein.

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    Raum für Demokratie - Ausstellung BA Pankow - 10 Beiräte 3

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