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Drucksache - VIII-0961  

 
 
Betreff: Nutzbarkeit der Boenkestraße herstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.09.2019 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 26. BVV am 11.9.19
VzK§13BezVG BA, ZB 28. BVV am 04.12.19
VzK §13 BezVG BA, ZB 29. BVV am 22.01.20
VzK§13BezVG BA, SB 30. BVV am 04.03.20

siehe Anlage

 

Bezirksamt Pankow von Berlin

18.02.2020


An die
Bezirksverordnetenversammlung


Drucksache-Nr.: VIII-0961

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Nutzbarkeit der Boenkestraße herstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 26. Sitzung am 11.09.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0961

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, die Nutzbarkeit der Boenkestraße zwischen Pankgrafenstraße und Leobschützer Straße für Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge wiederherzustellen.
 

Hierzu wird dem Bezirksamt zum einen empfohlen, sich an die Deutsche Bahn zu wenden und diese aufzufordern, unverzüglich die Pflanzen und Gehölze am Bahndamm zurückzuschneiden.
 

Zum anderen wird das Bezirksamt ersucht, die dringend notwendigen Reparaturarbeiten an dem vorhandenen Gehweg vorzunehmen und das Zeichen 250 (Durchfahrt verboten)mit dem Zusatzzeichen 1020-30 (Anlieger frei) an den Kreuzungen Boenkestraße und Leobschützer Straße sowie Pankgrafenstraße und Streckfußstraße anzuordnen.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Der Freischnitt des bahnseitig vorhandenen Entwässerungsgrabens ist im Dezember 2019 erfolgt. Die Verkehrssicherheit konnte damit unter Berücksichtigung der knappen zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel wieder hergestellt werden. Jährliche Kontrollen werden weiterhin durchgeführt.
 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste


 

 

  
 

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