Drucksache - VIII-0897  

 
 
Betreff: Beteiligung des Bezirks an den Planungen für das Cantianstadion
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit federführender Ausschuss
04.09.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
24.09.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
30.09.2020 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion, 25 BVV am 14.8.19
Stellungnahme SchuSpG
Beschlussempfehlung StadtGrün 27. BVV am 30.10.19
VzK§13BezVG BA, SB 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, SB 35. BVV am 30.09.2020

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

21.07.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:

VIII-0897

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Beteiligung des Bezirks an den Planungen für das Cantianstadion

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 30.10.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. VIII-0897

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür einzusetzen, das Bezirksamt und die BVV Pankow bei den Planungen für den Neubau des Cantianstadions und der umliegenden Sportanlagen zu beteiligen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Mit Schreiben vom 17.12.2019 bat der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Herr Kuhn, die Senatsbaudirektorin und Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Frau Lüscher, im Zuge des Erarbeitungsprozesses des Bebauungsplanes Wege zu finden, damit neben den Bezirksinteressen auch die berechtigten Interessen der Anwohner mit eingebracht werden können. Auch müssen die sportpolitischen Bedarfe des Bezirks in dem Areal gesichert werden sowie die Beteiligung der BVV bei der Suche nach verkehrlichen Lösungen und Wechselwirkungen mit dem angrenzenden Mauerpark organisiert werden.

In einem Schreiben vom 07.02.2020 antwortete die Staatssekretärin Frau Lüscher, dass die Senatsverwaltung für Inneres und Sport derzeit durch einen externen Dienstleister die Gesamtkonzeption für die Sanierung und Modernisierung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks

(Machbarkeitsstudie) aktualisieren lässt. Dabei wird nicht nur das Bezirksamt Pankow von Berlin zur Abfrage der sportlichen Bedarfe eingebunden, es ist ebenso vorgesehen durch diverse Beteiligungsformate die Belange der Anwohnenden des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks hinsichtlich des informellen, vereinsgebundenen Sports abzufragen und deren Berücksichtigung im weiteren Verfahren zu prüfen. Anknüpfend an das Partizipationsverfahren zur Aktualisierung der Machbarkeitsstudie wird eine übergeordnete, den Gesamtprozess begleitende Beteiligungskonzeption erarbeitet (Bebauungsplanverfahren, Abriss und Neubau des Stadions, Sanierung und Neuordnung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark). Diese wird auch beinhalten, dass die Anwohnenden über wichtige Schritte informiert werden und sie die Möglichkeit erhalten, ihre Anregungen in den Prozess einzubringen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt durch die Teilnahme an regelmäßigen Abstimmungsterminen in den Prozess eingebunden.

Über die aktuelle Entwicklung wird in der Drucksache VIII-0924, „Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss“, berichtet. Wir bitten daher die Drucksache VIII-0897 als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
Stellv. Bezirksbürgermeister
 

 

 

 

 
 

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