Drucksache - VIII-0829  

 
 
Betreff: Übersicht zur bezirklichen Gender-Budgeting- Analyse
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, VerwaltungsmodernisierungBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag GleiBet 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, SB 43. BVV am 01.09.2021
VzK§13BezVG BA, SB Anlage 43. BVV am 01.09.2021

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

17.08.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der
Drucksache-Nr.: VIII-0829

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Übersicht zur bezirklichen Gender-Budgeting-Analyse

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 24. Sitzung am 15.05.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. VIII 0829

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Haushaltsdiskussion zum Doppelhaushalt 2020/21 in den Fachausschüssen zu berichten, welche Maßnahmen aus der Anlage zum Vorbericht Doppelhaushalt 2018/2019 „Übersicht zur bezirklichen Gender-Budgeting- Analyse“ getroffen wurden, wie diese umgesetzt wurden und welche Schlussfolgerungen für den Haushalt 2020/21 vorgeschlagen werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Aufstellungsrundschreiben zum Haushalt 2020/2021 wurden die Bezirke von der Senatsverwaltung für Finanzen aufgefordert, im Vorbericht der bezirklichen Haushaltspläne die Vorgehensweise bei der Gender-Budget-Analyse allgemein zu erläutern, sowie eine Übersicht beizufügen, aus der die untersuchten Produkte, die Bezugsgröße, das Produktbudget, die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer sowie der Ort der detaillierten Ergebnisdarstellung hervorgehen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat dazu im Rahmen der Nachschau zum Haushalt 2020/2021 bestätigt, dass die Durchsicht aller Bezirkspläne ergeben hat, dass die Übersichten in der geforderten Form von allen Bezirken vorliegen.

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat in ihrer Nachschau auch festgestellt, dass oftmals erst durch die erfolgte Analyse eines Nutzungsverhältnisses, unter Umständen aus verschiedenen Blickwinkeln, in einer Zeitreihe oder durch Verknüpfung mit anderen Sachverhalten von einer übergeordneten Ebene aus, eine gegebenenfalls vorhandene Unterrepräsentanz oder natürlich nicht beabsichtigte aber gleichwohl vorhandene Benachteiligung einer Zielgruppe aufgedeckt werden kann.

In Pankow gibt es keine gesonderten institutionalisierten Prozessstrukturen zur Erreichung von genderpolitischen Zielen. Genderaspekte sind jedoch als Teil der Zielgruppenorientierung selbstverständlich in der fachlichen Arbeit vieler Bereiche (Jugendarbeit, Gesundheitsbereich, soziale Angebote, Spielplatzgestaltung, kulturelle Angebote, Bildungsangebote) enthalten, ohne dass gesonderte Strukturen oder Prozesse hierfür geschaffen wurden.

r die Erstellung des Haushaltsplanes 2020/2021 wurde eine Gender-Analyse für die Produkte, die im Vorbericht zum Haushaltsplan mit Gender-Daten ausgewiesen werden, vorgenommen (s. Anlage). Für jedes der dort genannten Produkte werden eine Zielsetzung zur Verbesserung der Geschlechtergerechtigkeit für die Zielgruppen sowie Steuerungsmaßnahmen benannt. Für die Haushaltsplanaufstellung 2022/2023 werden diese Daten momentan zusammengestellt und als Anlage in den Haushaltsplan 2022/2023 aufgenommen, um die Entwicklung der Gender-Daten darstellen zu können.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 

 

 

 
 

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