Drucksache - VIII-0790  

 
 
Betreff: Sanierungskonzept für bezirkliche Kulturbauten erstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Linksfraktion
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
09.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2019 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin auf Antrag des Bezirksamtes nach § 38 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 23. BVV am 27.03.19
Antrag Fraktion der SPD, Linksfraktion, 2. Ausfertigung, 23. BVV am 27.03.19
Beschlussempfehlung FinPersIm außerordentliche Tagung am 05.06.19

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV einen Maßnahmeplan zur Instandsetzung der Gebäude im Fachvermögen des Amtes für Weiterbildung und Kultur vorzulegen und jährlich der BVV zu aktualisieren.


Begründung der Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 09.05.2019 mit der Drucksache befasst. Neben der mit dem Antrag erfolgten Aufgabe für den Bezirk unterstützt der Antrag das Anliegen des Bezirkes, notwendige Daten und Informationen auf Landesebene (Gebäudescann) auf Kulturbauten zu erweitern. Es wurde deutlich, dass der geforderte Maßnahmenplan voraussichtlich erst nach Vorliegen der Daten bzw. des Konzepts zum Gebäudescann vorliegen kann.
Abstimmungsergebnis: 12 (ja): 0 (nein) : 0 (Enthaltung)

Begründung Ursprungsantrag Fraktion der SPD:

Der Sparzwang der Konsolidierungsphase zeichnet sich deutlich an den Pankower Kulturimmobilien ab, am Zustand der Gebäude wie in den Räumlichkeiten. Zudem ist Barrierefreiheit längst kein Standard der bezirklichen Kultureinrichtungen. Dies erschwert insbesondere Besucher*innen mit körperlichen Beeinträchtigungen sowie mit Kinderwagen die Nutzung der Kultureinrichtungen. In der Sitzung des Ausschusses Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vom 07.03.2019 wurde zudem darauf hingewiesen, dass ein Plan zur Herstellung bzw. Umsetzung der Barrierefreiheit an den Pankower Kultureinrichtungen sehr wünschenswert sei.

Der auf Initiative des Bezirks Pankow am 25.10.2018 beim Senat eingebrachte Antrag sieht vor, dass analog zu den Gebäudescans an Schulen auch die Kulturbauten berlinweit gescannt werden sollen, um deren Sanierungsbedarfe zu ermitteln. Eine solche Erfassung der kulturbaulichen Sanierungsbedarfe könnte die Grundlage zur Erarbeitung eines bezirklichen Konzeptes bilden, in dem die Maßnahmen zur Behebung der Schäden und zugleich die Umsetzung der Barrierefreiheit zeitlich und finanziell dargelegt werden und zudem die bereitzustellenden Sanierungsmittel beziffert werden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen