siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 57. Sitzung am 05.06.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0790

„Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV einen Maßnahmeplan zur Instandsetzung der Gebäude im Fachvermögen des Amtes für Weiterbildung und Kultur vorzulegen und jährlich der BVV zu aktualisieren.“

gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
 

Der Bericht ist die jährliche Fortschreibung des im Dezember 2019 erstmals erstellten Berichts. Als Anlage beigefügt ist eine Aktualisierung des Maßnahmeplans mit Auflistung der erfolgten sowie notwendigen und vorgesehenen Maßnahmen zur Instandsetzung der Gebäude des Amtes für Weiterbildung und Kultur. Im Wesentlichen bezieht sich der Bericht auf die im Fachvermögen des Amtes für Weiterbildung und Kultur befindlichen Gebäude, ergänzt um abgestimmte und notwendige bzw. vorgesehene Maßnahmen in Mietobjekten.

Weiterhin die dringlichste offene und noch nicht mit Mitteln untersetzte Maßnahme ist die Sanierung der Volkshochschule in der Schulstraße. Die hierfür mindestens benötigten 5,2 Mio. Euro wurden im Rahmen von SIWANA VI innerbezirklich angemeldet, in 2020 allerdings pandemiebedingt mangels Gelder abschlägig beschieden worden. Die Sanierung ist nun erneut im Rahmen der I-Planung als Einzelmaßnahme angemeldet. Die hierfür zunächst notwendige Testierung wurde ebenfalls beantragt und wird frühestens in 2021 erfolgen.

Für die Sanierung der Brotfabrik ist ein entsprechender Bedarf im Rahmen der vorbereitenden Untersuchung des Gebiets Langhansstraße angemeldet worden.

Im Jahr 2020 sind folgende Maßnahmen abgeschlossen worden:

-    Sanierung der Aula im Sebastian-Haffner-Zentrum (Übergabe Dezember 2020)

-    Fertigstellung Brandschutzkonzept Musikschule Am Schloßpark

Im Jahr 2020 begonnen/weitergeführt wurden folgende noch nicht abgeschlossene und 2021 weiterlaufende Maßnahmen:

-    Sanierung Wohnhaus Brotfabrik

-    Sanierung Remise Brotfabrik

-    Sanierung Ernst-Thälmann-Kulturareal: Ausschreibung Architekten/Teilgewerke sowie Erstellung der VPU

Für das Jahr 2021 sind folgende Maßnahmen für die finale Umsetzung vorgesehen:

-          Austausch von Fenstern im Sebastian-Haffner-Zentrum

-          Umbau Freihand Heinrich-Böll-Bibliothek (1. OG): verschoben von 2020 auf 2021, da die SIWANA-Gelder pandemiebedingt erst mit Verzögerung freigegeben wurden. Die Vorplanung ist bereits in 2020 erfolgt.

-          Sanierung Remise Brotfabrik

Neu hinzugekommen als Bedarf ist die Erneuerung der Elektroinstallation der Musikschule Am Schloßpark. Auf Grund der veralteten Technik ist es derzeit nicht möglich, Firmen für Reparaturen/Ergänzungen an der aktuellen Installation zu bekommen. Die Erneuerung ist über die pauschale Zuweisung im Rahmen der I-Planung angemeldet worden. In 2021 erfolgt außerdem die Planung der Sanierung der Fassade des Vorderhauses der Musikschule.

Außerdem besteht mittelfristig ein Bedarf am Austausch des Fußbodens in der Ausstellungshalle des Museums im Sebastian-Haffner-Zentrum (Wölbung an mehreren Stellen), sowie am Austausch der Klimaanlage in der Heinrich-Böll-Bibliothek (veraltet).

Insgesamt belaufen sich die bekannten und noch offenen Kosten auf mindestens 7,5 Mio. Euro. Durchlaufende Kostensteigerungen ist allerdings bis Realisierung der offenen Maßnahmen von höheren Kosten auszugehen. Dies betrifft insbesondere auch die Sanierung des Ernst-Thälmann-Kulturareals. Außerdem sind mangels ausreichender Planungsgelder Kostenschätzungen zu weiteren Maßnahmen derzeit nicht möglich. Dies betrifft beispielsweise die Sanierung weiterer Flächen des Sebastian-Haffner-Zentrums. Hinzu kommen laufende kleinere Instandsetzungen (bspw. Maler-/Bodenarbeiten) im Rahmen des baulichen Unterhalts.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn

Bezirksbürgermeister