Drucksache - VIII-0788  

 
 
Betreff: Patenschaften für Bänke in Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
09.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2019 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin auf Antrag des Bezirksamtes nach § 38 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 23. BVV
Beschlussempfehlung FinPersIm außerordentliche Tagung am 05.06.19

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht zu prüfen, ob der Mechanismus der Baum-Patenschaften im Bezirk ähnlich auch für Patenschaften zugunsten von Parkbänken in Pankower Grünanlagen anzuwenden ist. Mögliche Standorte für diese Patenschaften sind zu erarbeiten und über das Internet sowie durch Aushänge zu veröffentlichen, so dass Bürger sich über die Möglichkeiten informieren und eine Patenschaft übernehmen können.


Begründung der Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 09.05.2019 mit der Drucksache befasst. Nach Vorstellung des Antrages wies das BZA darauf hin, dass anlehnend an die Baumpatenschaften die Standorte gemeinsam mit dem Spender entwickelt werden könnten. Im Rahmen der Diskussion legte der Ausschuss Wert darauf, dass Planung und Errichtung kostendeckend durch die Spende erfolgen sollte. Darüber hinaus sollte vermieden werden, dass entsprechende Bänke einzig als Werbeflächen genutzt werden. Das insgesamt ein großes Interesse am Aufwuchs des Bankbestandes im Bezirk besteht und da es sich um einen einfachen Prüfauftrag handelt wurden auf entsprechende Änderungen im Antrag verzichtet.
Abstimmungsergebnis: 11 (ja): 0 (nein) : 1 (Enthaltung)

Begründung Ursprungsantrag Fraktion der CDU:

Die Aufenthaltsqualität in unseren Parks wird durch eine ausreichende Menge an Sitzgelegenheiten gesteigert. Da dem Bezirk hierfür finanzielle Mittel in ausreichender Höhe fehlen, könnte hier über Patenschaften nachgesteuert werden, wie dies in vielen anderen Kommunen bereits üblich ist.

 
 

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