Drucksache - VIII-0703  

 
 
Betreff: Blindenleitsysteme für S- und U-Bahnhöfe in Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.01.2019 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.06.2020 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion, 21. BVV am 16.1.19
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, ZB 33. BVV am 17.06.2020
VzK§13BezVG BA, SB 43. BVV am 01.09.2021

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

20.07.2021

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0703

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Blindenleitsysteme für S- und U-Bahnhöfe in Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 21. Sitzung am 16.01.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0703

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der DB Station & Service AG und der BVG für die baldige Umsetzung der Planungen für die Ausstattungen der Pankower Bahnhöfe Heinersdorf und Senefelder Platz mit Blindenleitsystemen einzusetzen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat der Leitung des Regionalbereiches Ost der DB Station & Service AG und der BVG die BVV-DS VIII-0703 mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme mit Schreiben vom 05.03.2019 übermittelt.

Die für die U-Bahnhöfe zuständige BVG hat am 21.03.2019 geantwortet.

Die Antwort wird der BVV wörtlich zur Kenntnis gegeben.

Die BVG ist bestrebt im Verlauf des Jahres 2020 alle U-Bahnhöfe barrierefrei mit Aufzügen, Blindenleitsystemen und Bahnsteighöhenanpassungen ausgebaut zu haben.

Sind wie im Falle des angefragten U-Bahnhofes Senefelder Platz schon Aufzüge vorhanden, so wird die Bahnsteighöhenanpassung und das Blindenleitsystem nachträglich separat aufgebaut bzw. angepasst. Für den U-Bahnhof Senefelder Platz sind die dazu notwendigen Planungen der BVG erfolgt und es laufen bereits die geforderten weiteren Verfahren. Vorbehaltlich des Vorliegens aller Unterlagen und Genehmigungen gehen wir derzeit davon aus, dass die Arbeiten noch im Laufe dieses Jahres beginnen können.“

Da eine Antwort der DB Station und Service AG nach über einem Jahr immer noch nicht vorlag, hatte das Bezirksamt die Deutsche Bahn am 20.05.2020 nochmals um Stellungnahme gebeten.

Die Stellungnahme der DB-Station & Service AG, Leitung Regionalbereich Ost, vom 03.12.2020 wird der BVV hiermit zur Kenntnis gegeben.

Wir haben die Herausforderung, vor der Menschen mit Sehbehinderung stehen, als solche erkannt und gehen die Verbesserung/Herstellung der Orientierungshilfen an unseren Bahnhöfen aktiv an. Aktuell sind 66 unserer Bahnhöfe in Berlin bereits mit Handlaufschildern ausgestattet, 82 Bahnhöfe noch nicht. lm Rahmen des Projekts ,,Weitreichende Barrierefreiheit" sollen sukzessive alle Bahnhöfe bzw. die entsprechenden Bahnsteige nachgerüstet werden. Dies soll weitestgehend kommendes Jahr / spätestens 2022 vonstattengehen. Zusätzlich dazu gibt es aber noch konkrete Bauprojekte, die im Zusammenhang mit einer Grundsanierung gleichzeitig die Herstellung einer weitreichenden Barrierefreiheit mitaufgreifen. Dies umfasst dann auch die Ausstattung des jeweiligen Bahnhofs mit Handläufen mit Brailleschrift. Bis 2025 sind bereits/beginnen folgende Projekte im Rahmen konkreter Baumaßnahmen mit der Planung:

1. Berlin Schönefeld

2. Altglienicke S-Bahnhof

3. Frankfurter Alle S-Bahnhof

4. Berlin Buch

5. Bahnhof Grünau

6. Berlin Karow

7. Berlin-Köpenick

8. Berlin-Köpenick

9. Marienfelde

10. Berlin-Marzahn

11. Zehlendorf

12. Schöneweide Betriebsbahnhof

13. S-Bahnhof Grünbergallee

14. Messe Nord

15. Schönfließ

16. Pankow-Heinersdorf

In der Umsetzung sind nachfolgende Projekte:

1. Berlin-Wannsee (Ausführung ab 2023)

2. Storkower Straße (Ausführung ab 2024)

Wir hoffen ihnen in aller gebotenen Kürze einen Überblick über unsere Bemühungen im Zusammenhang mit Orientierungshilfen für Menschen mit Sehbehinderung an unseren Berliner Bahnhöfen aufgezeigt zu haben.“

Eine weitere Antwort der BVG vom 10.02.2021 wird der BVV Pankow hiermit mitgeteilt. „Im Zuge von Modernisierungen und Instandsetzungen an Bahnhöfen bzw. bei neu zu errichtenden Bahnhöfen werden durchgängige Leitsysteme von der BVG installiert. Diese Anforderungen wurden im aktuellen Verkehrsvertrag, respektive Nahverkehrsplan vereinbart.“

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
stellv. Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen