Drucksache - VIII-0559  

 
 
Betreff: Förderprogramm Stadtumbau
- Ortsteil Buch
- Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt
- Ortsteil Prenzlauer Berg, Greifswalder Straße
Vorschlagslisten für die Programmplanung 2019
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVGVorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzK§15 BA, 18. BVV am 12.09.18

Siehe Anlage


Begründung:

Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.: rderprogramm Stadtumbau

        Ortsteil Buch

        Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

        Ortsteil Prenzlauer Berg, Greifswalder Straße

Vorschlagslisten für die Programmplanung 2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 07.08.2018 folgenden Beschluss gefasst:

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2019 des Förderprogramms Stadtumbau, Fördergebiet Buch, Fördergebiet Prenzlauer Berg,rderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt und Fördergebiet Greifswalder Straße sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2019 weiterzuleiten.“

Die in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2019 wurden vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen in der Sitzung am 05.06.2018 ohne Änderungen beschlossen.

Begründung

Auf der Grundlage des § 164b des Baugesetzbuchs werden zwischen Bund und Ländern jährlich Verwaltungsvereinbarungen (VV Städtebauförderung) abgeschlossen. Grundlage für den Einsatz der Mittel sind das Besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches, die Landeshaushaltsordnung (LHO) mit den dazugehörenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) sowie die zwischen Bund und Land geschlossenen jährlichen Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung. Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau“ bereits seit dem Jahr 2002 gefördert.

Die Vorschlagslisten enthalten jeweils die bezirklichen Vorschläge für den Einsatz von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau“.

Die Vorschläge zur Programmplanung wurden Anfang 2018 mit den Fachämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abgestimmt. Sie entsprechen den jeweiligen ISEK-Entwicklungszielen.

r das Stadtumbaugebiet Buch erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Buch Schlussbericht das am 1. Dezember 2015 in 2. Lesung (BA-Vorlage Nr. VII1391/2015) beschlossen wurde.

r den Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt im Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Gebiet Thälmannpark (ISEK, BA-Beschluss VII-1044/2014 vom 21.10.2014), der Statusberichte 2012 und 2017 für das Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg, und der Maßnahmenliste für das Schwerpunktgebiet „Tlmannpark und Grüne Stadt“ (BA-Beschluss VII-1213/2015 vom 14.04.2015, zuletzt aktualisiert mit Datum vom 25.07.2016, bestätigt durch SenStadtWohn mit Datum vom 26.08.2016). Maßnahmen, die aus sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen finanziert werden, werden in einer separaten Übersicht nachrichtlich dargestellt.

r das Stadtumbaugebiet Greifswalder Straße erfolgt die Programmplanung auf der Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Großwohnsiedlung Greifswalder Stre (Beschluss Nr.: Vlll-0176/2017 vom 04.07.2017).

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
stellv. Bezirksbürgermeister
 

 

3 Anlagen


Anlage 1

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2019

Ortsteil Buch

Fachamt / Fachbereich

Lfd. Nr.

ISEK

Adresse

Maßnahmenbeschreibung

Gesamt-kosten in €

rdermittel in €

davon in

Jahresrate 2019

davon in

Jahresrate 2020

davon in

Jahresrate 2021

davon in

Jahresrate 2022

Jugendamt

SK 1

Friedrich-Richter-Straße 36-38

Sanierung und Gestaltung der Freianlagen der Kindertagesstätte (5.400 m²), Neubeantragung da zeitliche Verschiebung

ca. 655.000

 

60.000

595.000

 

Straßen- und Grünflächenamt

 

Wiltbergstraße

Grunderwerb Promenade
Wiltbergstraße

Mittel können auch bereits in 2018 zur Verfügung gestellt werden

100.000

100.000

 

 

 

Straßen- und Grünflächenamt

 

Wiltbergstraße

Promenade Wiltbergstraße,

Planungskosten

150.000

75.000

75.000

 

 

Straßen- und Grünflächenamt

G 13

Schlosspark Buch

Schlosspark 5. BA

Fortsetzung der Qualifizierung der historischen Gartenanlage

775.000

 

100.000

615.000

60.000

Gesamtsumme

1.680.000

175.000

235.000

1.210.000

60.000

 

 

 

 

 

 


Anlage 2

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2019

Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt

Fachamt / Fachbereich

Lfd. Nr.

ISEK

Adresse

Maßnahmenbeschreibung

Gesamt-kosten
in €

rdermittel in €

davon in

Jahresrate 2019

davon in

Jahresrate 2020

davon in

Jahresrate 2021

davon in

Jahresrate 2022

Straßen- und Grün-flächenamt

10.1

Platz Danziger Straße zwischen
Ella-Kay-Straße und Diesterwegstraße

Qualifizierung der Grün-und Freifläche / Verbesserung Nutzungsangebote

974.000

74.000

450.000

450.000

 

Straßen- und Grün-flächenamt

8.9

Ernst-Thälmann-Park

Ausstattung mit Spiel- und
Bewegungsangeboten

501.000

150.000

250.000

101.000

 

Schule / FB Hochbau  / Straßen- und Grün-flächenamt

KoFi 31.12.2017
(Entwurf)

Kniprodestraße

Werneuchener Wiese - temporärer Ausweichstandort Kurt-Schwitters-Schule - Tiefenenttrümmerung, Herrichtung Außenanlagen für Containeraufbau

*

 

 

 

 

Stadtentwicklungsamt

 

Prenzlauer Berg

(Gesamtgebiet)

Gebietsbeauftragter

200.000

 

 

100.000

100.000

Vorläufige Gesamtsumme

1.675.000

224.000

700.000

651.000

100.000

 

 

*Es ist beabsichtigt, die Maßnahme aus Stadtumbaumitteln zu finanzieren. Die Gesamtkosten können zum derzeitigen Zeitpunkt aufgrund von unklaren Rahmenbedingungen (Altlasten aus Tiefenenttrümmerung) nicht angegeben werden.


Nachrichtlich: aus Ausgleichsbeträgen zu finanzierende Maßnahmen im Stadtumbaugebiet Prenzlauer Berg

Fachamt / Fachbereich

Lfd. Nr. der Maßnahme-liste vom 27.07.2017

Adresse

Maßnahmenbeschreibung

Gesamt-kosten in €

rdermittel in €

davon in

Jahresrate 2019

davon in

Jahresrate 2020

davon in

Jahresrate 2021

davon in

Jahresrate 2022

Straßen- und Grün-flächenamt

8.8

Ernst-Thälmann-Park

Erneuerung der Wege
(u.a. Barrierefreiheit)

731.000

350.000

381.000

 

 

Gesamtsumme

731.000

350.000

381.000

 

 

 

Anmerkung: Der Einsatz von Ausgleichsbeträgen unterliegt keiner Aufteilung in Programm- und Kassenjahre.

Das bedeutet, dass die Fördersumme in Abstimmung mit dem zuständigen Fachamt und SenStadtWohn entsprechend dem Projektfortschritt auch über den bei Stadtumbaumitteln üblichen Fünfjahreszeitraum hinaus eingesetzt bzw. angepasst werden können.


Anlage 3

Vorschlagsliste Stadtumbau für die Programmplanung 2019

Ortsteil Prenzlauer Berg, Fördergebiet Greifswalder Straße

Fachamt / Fachbereich

Lfd. Nr.

ISEK

Adresse

Maßnahmebeschreibung

Gesamt-kosten in €

rdermittel in €

davon in

Jahresrate 2019

davon in

Jahresrate 2020

davon in

Jahresrate 2021

davon in

Jahresrate 2022

Jugendamt

4.5

Thomas-Mann-Straße 63/65

Kita "Am Zauberberg" -
Sanierung EG-Mitteltrakt, Innenausbau und Kita-Freifläche

460.000

460.000

 

 

 

Jugendamt

4.6

Hanns-Eisler-Straße 82

Kita "Bewegungsreich" -
Grundsanierung und Erweiterung der Kita

4.140.000*

wird gegenwärtig ermittelt.

Straßen- und Grün-flächenamt

1.1

Greifswalder Straße
(Gesamtgebiet)

Maßnahmen
aus der Grün- und
Freiflächenkonzeption

Die Benennung der Maßnahmen erfolgt im Laufe des III. Quartals auf der Basis der in Erarbeitung befindlichen Grün- und Freiflächenkonzeption

Straßen- und Grün-flächenamt

1.1

Einsteinpark

Maßnahmen Einsteinpark

Wird nach Durchführung der Beteiligungsveranstaltung im II. Quartal 2018 konkretisiert.

Stadtentwicklungs-amt

0.1

Greifswalder Straße
(Gesamtgebiet)

Gebietsbeauftragter

200.000

 

 

100.000

100.000

Vorläufige Gesamtsumme

4.800.000

460.000

 

100.000

100.000

 

 

 

 

 

* davon finanziert aus Eigenmitteln des Trägers: 414.100 €

 

 
 

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