Drucksache - VIII-0331  

 
 
Betreff: Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Gruppe der FDPBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 11. BVV am 29.11.17
Antrag Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gruppe der FDP, 11. BVV am 29.11.2017 - Ausfertigung nach Beschlussfassung
VzK§13BezVG BA, SB 30. BVV am 04.03.20
VzK§13BezVG BA, SB Anlage 30. BVV am 04.03.20

siehe Anlage


Begründung:

Bezirksamt Pankow von Berlin

21.01.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der
Drucksache-Nr. VIII-0331

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 11. Sitzung am 29.11.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. VIII-0331

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Pankower Bezirkshaushalt transparent öffentlich darzustellen. Hierfür soll das Angebot der Senatsverwaltung für Finanzen, die Bezirkshaushalte auf den jeweiligen Internetseiten der Bezirksämter per iframe einzubetten, wahrgenommen werden. Die bereits bestehende gefilterte Ansicht des Pankower Bezirkshaushaltes soll auf der Internetseite des Bezirksamtes Pankow eingebettet werden, und nicht, wie es bislang der Fall ist, ausschließlich auf der Internetseite der SenFin.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die auf den Seiten der Senatsverwaltung für Finanzen bestehende Übersicht „Transparenter Haushalt“, die über einfache Filtermöglichkeiten nach Haushaltsjahr und Bezirk bzw. Senatsverwaltung oder Gesamthaushalt verfügt, wurde zeitnah nach Beschlussfassung dieses Ersuchens in den Internet-Auftritt des Bezirks Pankow unter dem Portal Berlin.de als Link integriert. Der genaue Zeitpunkt der Einstellung lässt sich nicht mehr feststellen.

Im Februar 2019 musste eine Aktualisierung des Links vorgenommen werden, da die Seiten der SenFin zwischenzeitlich umgestaltet wurden. Der aktuelle Link lautet https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/finanzen/artikel.127158.php.

In der Sache wurde die BVV bereits durch Antwort auf die Kleine Anfrage 0489/VIII informiert. Wir bitten, nunmehr auch das Ersuchen als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

 

 

 

 

  1.            Freizeitangebot

 

 

 

 

 

 

  1.            Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

 

 

 

 

 

  1.            Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1.            Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1.            Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1.            wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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