Drucksache - VIII-0330  

 
 
Betreff: Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
14.12.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
25.04.2018 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 11. BVV am 29.11.17
Beschlussempfehlung VerkOrd 12. BVV am 17.01.18
VzK§13BezVB BA, SB 15. BVV am 25.04.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.04.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0330/2018

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlußbericht

Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0330

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Bizetstraße durch Änderung der Parkordnung, bspw. rechts-linksseitig alternierend und/oder in Teilabschnitten, das Querparken zu ermöglichen“.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Es wird auf die Ausführungen im Schlussbericht der Drucksache VII- 0696 Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel verwiesen. Die Berliner Feuerwehr hat im Hinblick auf die Änderung der Parkordnung auf fehlende Aufstellflächen im öffentlichen Straßenland für die Rettungsfahrzeuge mit Drehleitern verwiesen. Durch die Änderung der Parkordnung wäre die Personenrettung im Einsatzfall über die Rettungsgeräte nicht mehr gegeben.

Wir bitten die Drucksache daher als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung

 

 

 
 

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