Drucksache - VIII-0281  

 
 
Betreff: Pedelecs für das Ordnungsamt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
19.10.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
16.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt     
30.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
19.04.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
14.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.10.2018 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.05.2020 
32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.01.2021 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B´90/Grüne 9. BVV am 13.09.17
Stellungnahme VerkOrd
Beschlussempfehlung FinPersIm 17. BVV am 04.07.18
VzK§13BezVG BA, ZB 19. BVV am 17.10.18
Berichtspflicht BA Januar 2019
Berichtspflicht BA März 2019
Berichtspflicht BA Mai 2019
Berichtspflicht BA August 2019
VzK§13BezVG BA, ZB 27. BVV am 30.10.19
Berichtspflicht BA Januar 20
Berichtspflicht BA September 2020
VzK§13BezVG BA, ZB 32. BVV am 13.05.2020
Berichtspflicht BA September 2020
Berichtspflicht BA November 2020
VzK§13BezVG BA SB, 38. BVV am 20.01.2021

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

15.12.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0281/2018

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Pedelecs für das Ordnungsamt

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 17. Sitzung am 04.07.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0281

Das Bezirksamt wird ersucht, Pedelecs für das Ordnungsamt anzuschaffen. In einer ersten Phase mögen zwei Pedelecs angeschafft werden. Die Verwendung im täglichen Arbeitsablauf des Ordnungsamtes soll erprobt werden. Des Weiteren ist zu prüfen ob, und gegebenenfalls bei welchen Dienstfahrten, zwei Pedelecs einen Dienstwagen des Ordnungsamtes ersetzen können.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Wie im 2. Zwischenbericht mitgeteilt, wurden zwei Fahrräder für den Außendienst angeschafft. Acht Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben sich freiwillig gemeldet und wurden mit entsprechender Fahrradkleidung ausgestattet. Von August bis Oktober 2020 sind die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit den Diensträdern im Bezirk unterwegs gewesen und haben entsprechende Erfahrungen gesammelt. Insbesondere die optische Präsenz in Grünanlagen und Parks wurde gut bei den Bürgern und Bürgerinnen im Bezirk aufgenommen. Aufgrund der besseren Mobilität konnten vermehrt Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, wie beispielsweise das Führen von Hunden ohne Leine. Positiv zu erwähnen ist auch die gute Zusammenarbeit mit dem Polizeiabschnitt 13. Mit den Kollegen und Kolleginnen der Polizei konnte eine gemeinsame Streifenfahrt organisiert werden, die nicht nur gute Ergebnisse im Schlosspark und Bürgerpark mit sich brachte, sondern auch eine überwiegende positive Resonanz in der Öffentlichkeit hervorgerufen hat. Weniger praktisch erweisen sich die Räder dagegen bei Streifeneinsätzen hinsichtlich der Einhaltung des Infektionsschutzes in Geschäften und Gewerberäumen. Die umfangreiche dienstliche Ausstattung (beispielsweise diverse Vordrucke) können nicht wie sonst im Kraftfahrzeug verbleiben und müssen mitgeführt werden.

Trotzdem wurden in der Evaluierungsphase überwiegend positive Eindrücke gesammelt, so dass entschieden wurde, vier zusätzliche Räder anzuschaffen. Weitere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Allgemeinen Ordnungsdienstes haben in diesem Zusammenhang ihre Bereitschaft zum Fahrradfahren bekundet. Zukünftig wird der Außendienst regelmäßig ab dem Frühjahr bis zum Herbst bei entsprechender Wetterlage im Rahmen der Kontroll- und Streifentätigkeit somit verstärkt als Fahrradstaffel im Bezirk präsent sein.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

 

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung


 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen