Drucksache - VIII-0086  

 
 
Betreff: Retroreflektierende Einrichtungen auf Radfernweg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
16.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
02.03.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.04.2017 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion CDU, 4 BVV am 25.1.17
Beschlussempfehlung VerkOrd 6.BVV am 5.4.17
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
Berichtspflicht BA November 2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

04.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0086

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Retroreflektierende Einrichtungen auf Radfernweg

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 6. Sitzung am 05.04.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0086

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, auf dem Radfernweg Berlin-Usedom, Streckenabschnitt zwischen Pankgrafenstraße und Schönerlinder Weg, Einrichtungen zu installieren, die durch retroreflektierende Mittel bei Dunkelheit den Verlauf markieren.

Vorgeschlagen werden hierfür Leitpfosten gemäß Straßenverkehrsordnung, Zeichen 620.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Der Streckenabschnitt des Radfernwegs Berlin-Usedom, zwischen Pankgrafenstraße und Schönerlinder Weg, verläuft durch das Naturschutzgebiet Karower Teiche. Die Trasse des Radfernweges ist dort nicht als öffentliches Straßenland gewidmet. Dementsprechend können keine Verkehrssicherheitsmaßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung vorgesehen werden. Das Straßen- und Grünflächenamt wird in Abstimmung mit den Berliner Forsten und dem Umwelt- und Naturschutzamt erörtern, ob anderweitige Trassenleitelemente umsetzbar wären. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird der BVV erneut berichtet.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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