Drucksache - VIII-0074  

 
 
Betreff: Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 4. BVV
VzK§13 BA, SB 9. BVV am 13.09.17

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0074

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 4. Sitzung am 25.01.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0074

Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, für die Anton-Saefkow-Straße 33 (Grundstück Flur 216, Flurstück 31) bis zur Klärung der bezirklichen Bedarfe und einer möglichen Einbindung des Grundstücks in die Entwicklung des Anton-Saefkow-Parks keinen Verkauf oder die Abgabe des Grundstück oder von Teilflächen vorzunehmen oder über derartige Maßnahmen zu verhandeln.“ –

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Von einer  Abgabe des Grundstücks oder von Teilflächen nimmt das Bezirksamt Abstand. Das Grundstück bleibt vollständig im bezirklichen Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes. Die Planung des Entwicklungskonzeptes Anton-Saefkow-Park für diesen Bereich wird gegenwärtig umgesetzt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und
rgerdienste

 

 

 
 

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