Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.: Bestellung von Mitgliedern des Bezirksamts Pankow von Berlin für das Heimkuratorium „Seniorenwohnen am Schloßpark“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 06.12.2016 folgenden Beschluss gefasst:

• Frau Rona Tietje als das für den Geschäftsbereich Jugend und Soziales zuständige Bezirksamtsmitglied
• Herrn Dr. Torsten Kühne als das für den Geschäftsbereich Gesundheit zuständige Bezirksamtsmitglied

werden als Mitglieder für das Heimkuratorium des „Seniorenwohnen am Schloßpark“ bestellt.

Begründung

Gemäß § 7 Abs. 1 Betriebsübernahmevertrag vom 20.12.1995 errichtet der Träger ein Heimkuratorium, dem zwei Mitglieder des Bezirksamtes Pankow von Berlin angehören. Die Mitglieder des Kuratoriums üben ihre Funktionen der Regelung des § 7 Abs. 3 entsprechend für die jeweilige Wahlperiode aus. Sie können sich gemäß Präambel der Geschäftsordnung für  das Heimkuratorium „Seniorenwohnen am Schloßpark“ mit Vollmacht vertreten lassen.

Zur Sicherstellung der Kontinuität in der Arbeit des Kuratoriums der Stiftung ist zeitnah die Neubestellung von Mitgliedern des Bezirksamts Pankow von Berlin in das Kuratorium erforderlich.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt