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Drucksache - VIII-0038
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Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
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Schlussbericht |
Durchsetzung der Parkordnung im Pölnitzweg |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 3. Sitzung am 14.12.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0038
Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, durch Schwerpunktkontrollen sicherzustellen, dass die Parkordnung im Pölnitzweg an der Kreuzung Röbellweg eingehalten wird
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die Zuständigkeit zur Überwachung des ruhenden Verkehrs obliegt dem Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD). Die anfänglich nicht korrekte Beschilderung im Bereich des Pölnitzwegs ist korrigiert worden und die Kräfte des AOD schreiten schwerpunktmäßig, gemäß vorhandener Kräfte im Bereich des Pölnitzwegs ein. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn | Für den Leiter der Abteilung Umwelt und öffentliche Ordnung Rona Tietje |
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