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Drucksache - VII-1094  

 
 
Betreff: Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.01.2016 
37. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
13.04.2016 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne, 37. BVV am 27.01.2016
VzK § 13 BezVG, SB zur 39. BVV 13.04.2016

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

.03.16

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VII-1094

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 37. Sitzung am 27.01.216 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-1094:

„Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße durchzusetzen und hierfür die Parkraumüberwachung einzusetzen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Rahmen der regelmäßigen Dienstbesprechungen im Bereich Parkraumüberwachung wurde das Thema der Parkordnung im verkehrsberuhigten Bereich in der Greifenhagener Straße im Sinne der Drucksache angesprochen. Der Bereich wird durch die eingesetzten Dienstkräfte regelmäßig zu allen Schichten von 9 – 24 Uhr überwacht. Festgestellte Verkehrsordnungswidrigkeiten werden im Rahmen des Opportunitätsprinzips konsequent geahndet.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice

 

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

X

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        Lärm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

 

  
 

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